![\"\"](\"\/dynBase\/images\/article_rect\/1139052581_19_Bernasconi-Germann-01.eps.jpg\")
<\/p>\nAfrika wird trotz sp\u00fcrbarer Fortschritte die UNO-Millenniumsziele ohne eine wesentliche Aufstockung der Entwicklungshilfe deutlich verfehlen. Die internationale Gemeinschaft hat verschiedene Initiativen ergriffen, um die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die \u00e4rmsten L\u00e4nder in grossem Massstab anzuheben. Der Zeitpunkt f\u00fcr eine Aufstockung der Hilfe ist g\u00fcnstig, pr\u00e4sentiert sich doch die wirtschaftliche Lage in Afrika so gut wie seit langem nicht mehr. Doch ebenso wichtig wie die H\u00f6he der Mittel ist, dass sie richtig eingesetzt werden.
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Afrika wird trotz sp\u00fcrbarer Fortschritte die UNO-Millenniumsziele ohne eine wesentliche Aufstockung der Entwicklungshilfe deutlich verfehlen. Die internationale Gemeinschaft hat verschiedene Initiativen ergriffen, um die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die \u00e4rmsten L\u00e4nder in grossem Massstab anzuheben. Der Zeitpunkt f\u00fcr eine Aufstockung der Hilfe ist g\u00fcnstig, pr\u00e4sentiert sich doch die wirtschaftliche Lage in Afrika so gut wie seit langem […]<\/p>","protected":false},"author":2749,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"ep_exclude_from_search":false,"footnotes":""},"post__type":[66],"post_opinion":[],"post_serie":[],"post_content_category":[97],"post_content_subject":[],"acf":{"seco_author":2749,"seco_co_author":[2750,0],"author_override":"","seco_author_post_ocupation_year":"","seco_author_post_occupation_de":"Ressortleiter Makro\u00f6konomische Unterst\u00fctzung, Leistungsbereich Wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit, Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft (seco), Bern","seco_author_post_occupation_fr":"Chef du secteur Soutien macro\u00e9conomique, Centre de prestations Coop\u00e9ration \u00e9conomique au d\u00e9veloppement, Secr\u00e9tariat d'\u00c9tat \u00e0 l'\u00e9conomie (seco), Berne","seco_co_authors_post_ocupation":[{"seco_co_author":2750,"seco_co_author_post_occupation_year":"","seco_co_author_post_occupation_de":"Stv. Ressortleiter Makro\u00f6konomische Unterst\u00fctzung, Leistungsbereich Wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit, Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft (seco), Bern","seco_co_author_post_occupation_fr":"Suppl\u00e9ant du chef du secteur Soutien macro-\u00e9conomique,Centre de prestations, Coop\u00e9ration \u00e9conomique au d\u00e9veloppement,Secr\u00e9tariat d'\u00c9tat \u00e0 l'\u00e9conomie (seco), Berne"}],"short_title":"","post_lead":"","post_hero_image_description":"","post_hero_image_description_copyright_de":"","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":125082,"main_focus":null,"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"9121","post_abstract":"","magazine_issue":null,"seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":null,"korrektor":null,"planned_publication_date":null,"original_files":null,"external_release_for_author":"19700101","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/exedit\/55dc28876f418"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/125079"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2749"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=125079"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/125079\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":128472,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/125079\/revisions\/128472"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2750"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2749"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=125079"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=125079"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=125079"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=125079"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=125079"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=125079"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDie internationale Gemeinschaft hat sich 2005 erneut intensiv mit Fragen der Entwicklung und Armutsbek\u00e4mpfung auseinandergesetzt. Verantwortlich daf\u00fcr ist die alarmierende Halbzeitbilanz der UNO \u00fcber das internationale Engagement zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele (Millennium Development Goals, MDG). Diese Bilanz – der so genannte Sachs-Bericht – stellte fest, dass Afrika trotz sp\u00fcrbarer Fortschritte einen \u00fcberraschend grossen R\u00fcckstand gegen\u00fcber den MDG aufweist. Diese urspr\u00fcnglich so genannte \u00abG8\u00bb-Initiative zielt auf die Streichung der Schulden der \u00e4rmsten L\u00e4nder gegen\u00fcber der Weltbank, dem Internationalen W\u00e4hrungsfonds und der Afrikanischen Entwicklungsbank. Sie folgt auf eine fr\u00fchere Initiative zur (teilweisen) Entschuldung, die den hochverschuldeten armen L\u00e4ndern (HIPC) zugute gekommen ist.
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\n5 Diese Gruppe setzt sich f\u00fcr die Untersuchung aus L\u00e4ndern zusammen, die alle Bedingungen der HIPC-Initiative erf\u00fcllt haben.
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\n6 Siehe beispielsweise Internationaler W\u00e4hrungsfonds, \u00abRegional Economic Outlook: Sub-Saharan Africa\u00bb, 2005.
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\n7 Die j\u00fcngste Kontroverse um die mit dem Tschad getroffene Vereinbarung zeigt deutlich, wie wichtig es angesichts der anhaltenden Zufl\u00fcsse neuer Einnahmen politisch ist, eine solche vorsichtige Haushaltspolitik langfristig beizubehalten.
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\n8 Zu erw\u00e4hnen ist, dass vergleichsweise noch viele Unsicherheiten \u00fcber die tats\u00e4chliche Bedeutung der Faktorproduktivit\u00e4t in der Anfangsphase des Aufschwungs der asiatischen Schwellenl\u00e4nder bestehen. Best\u00e4tigt wurde diese Einsch\u00e4tzung durch verschiedene weitere Gutachten, darunter jenes der unter der britischen G8-Pr\u00e4sidentschaft eingerichteten Afrika-Kommission. Bericht verf\u00fcgbar unter www.commissionforafrica.org<\/a> . \u00a0Alle Gutachten laufen auf dieselbe Botschaft hinaus: Ohne massive finanzielle Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft bestehen – insbesondere f\u00fcr die \u00e4rmsten L\u00e4nder Afrikas – kaum Aussichten, den MDG n\u00e4her zu kommen. So geht der Sachs-Bericht davon aus, dass sich die \u00f6ffentliche Entwicklungshilfe (Official Development Assistance, ODA) bis 2015 fast verdreifachen m\u00fcsste. Die Afrika-Kommission sch\u00e4tzt, dass 50 Mrd. US-$ j\u00e4hrlich n\u00f6tig sind, um in Afrika eine nachhaltige Wirkung zu erzielen. Diese Zahl ist im Verh\u00e4ltnis zu den 80 Mrd. US-$ an ODA zu sehen, die 2004 insgesamt mobili-siert wurden, wovon rund 25 Mrd. US-$ f\u00fcr Afrika bestimmt waren. Quelle: OECD DAC, Weltbank. \u00a0Diese Empfehlungen wurden auf h\u00f6chster politischer Ebene aufgegriffen und hatten zur Folge, dass in zahlreichen OECD-L\u00e4ndern substanzielle Erh\u00f6hungen der Entwicklungshilfebudgets sowie die Lancierung einer wichtigen neuen multilateralen Entschuldungsinitiative angek\u00fcndigt wurden, die mehrheitlich den L\u00e4ndern Afrikas zugute kommen.4 Auch in der Schweiz haben sich die Beh\u00f6rden mit der Herausforderung Afrika befasst. So lud beispielsweise Bundesrat Joseph Deiss im Herbst 2005 namhafte Expertinnen und Experten zu einem Afrikaseminar ein. \u00a0Selbst wenn der Ank\u00fcndigung einer massiven Erh\u00f6hung der APD nur teilweise konkrete Schritte folgen werden, d\u00fcrfte der Umfang der Mittel in Form von Finanzhilfe in den kommenden 5-10 Jahren deutlich steigen. Die multilaterale Entschuldungsinitiative wird ebenfalls umgesetzt werden. In welchem makro\u00f6konomischen Rahmen k\u00f6nnen diese Mittel eingesetzt werden? Und bieten massive Anstrengungen (\u00abbig push\u00bb) eine Gew\u00e4hr f\u00fcr bedeutende Wachstumssteigerungen und Erfolge bei der Armutsminderung?
<\/p>\nErfreuliche Wirtschaftsentwicklung<\/h2>\n
\nLiest man die j\u00fcngsten Zahlen, muss man feststellen, dass die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas – trotz nach wie vor meist negativen oder pessimistischen Schlagzeilen – insgesamt positiv war. Im Jahr 2004 wurde in Afrika s\u00fcdlich der Sahara rund 5% reales Wachstum verzeichnet – der h\u00f6chste Wert der letzten 10 Jahre. Erste Sch\u00e4tzungen f\u00fcr 2005 best\u00e4tigen diesen Trend. Gleichzeitig sank die durchschnittliche Inflationsrate trotz gestiegener Energierechnungen auf unter 10%, was das beste Ergebnis der letzten 25 Jahre bedeutet. Die Spar- und Investitionsquoten sind ebenfalls auf rund 20% des Bruttoinlandprodukts (BIP) gestiegen. Die Basis f\u00fcr diesen Aufschwung wurde insbesondere mit den auf Stabilisierung ausgerichteten makro\u00f6konomischen Politiken gelegt. So haben sich die \u00f6ffentlichen Defizite auf ein Mass zur\u00fcckgebildet (durchschnittlich 2% des BIP, ohne Hilfen), welches das Risiko f\u00fcr ein Verdr\u00e4ngen privater Investitionen reduziert.\u00a0Diese Gesamtbilanz bedarf indes der Differenzierung. Afrika s\u00fcdlich der Sahara kann kaum als ein homogenes Ganzes betrachtet werden. Die L\u00e4nder Afrikas haben auf den \u00e4usseren Schock der \u00d6lpreiserh\u00f6hungen unterschiedlich reagiert. Exportl\u00e4nder des schwarzen Goldes konnten logischerweise von der Entwicklung der Roh\u00f6lpreise profitieren und verzeichnen ein durchschnittliches Realwachstum des BIP von 7%. Es \u00fcberrascht jedoch, dass auch die Einfuhrl\u00e4nder nicht markant abgeh\u00e4ngt wurden, denn ihr durchschnittliches Wachstum liegt bei 4,5%. Die Gruppe der reformfreudigsten Einfuhrl\u00e4nder weist sogar eine Wachstumsrate von 6,6% auf. Diese Gruppe setzt sich f\u00fcr die Untersuchung aus L\u00e4ndern zusammen, die alle Bedingungen der HIPC-Initiative erf\u00fcllt haben.\u00a0Diese ermutigenden Ergebnisse finden ihre Best\u00e4tigung in der meist positiven Beurteilung der makro\u00f6konomischen Politik vieler afrikanischer L\u00e4nder. Siehe beispielsweise Internationaler W\u00e4hrungsfonds, \u00abRegional Economic Outlook: Sub-Saharan Africa\u00bb, 2005. Viele Erd\u00f6l exportierende L\u00e4nder haben Massnahmen zur Sicherung eines strikten, dauerhaften Managements der Finanzstr\u00f6me ergriffen, die aufgrund der unerwarteten, durch die steigenden Preise bedingten Gewinne generiert wurden. Die j\u00fcngste Kontroverse um die mit dem Tschad getroffene Vereinbarung zeigt deutlich, wie wichtig es angesichts der anhaltenden Zufl\u00fcsse neuer Einnahmen politisch ist, eine solche vorsichtige Haushaltspolitik langfristig beizubehalten. Bisher haben die meisten Exportl\u00e4nder, die sich f\u00fcr ein solches System entschieden haben, ihre Verpflichtungen eingehalten. Den Einfuhrl\u00e4ndern ist es dagegen gelungen, eine beherzte Politik der Preistransparenz und der Budgetbeschr\u00e4nkung zu verfolgen, um die gesamtwirtschaftlichen Folgen dieses Schocks abzuschw\u00e4chen.
<\/p>\nNach wie vor grosser R\u00fcckstand gegen\u00fcber aufstrebenden Regionen<\/h2>\n
\nDie Analyse der wachstumsgenerierenden Faktoren zeigt allerdings, dass der R\u00fcckstand Afrikas gegen\u00fcber den aufstrebenden M\u00e4rkten Asiens und Lateinamerikas trotz dieser j\u00fcngsten Verbesserung nach wie vor erheblich ist. Das Spar- und Investitionsniveau liegt bezogen auf das BIP nur etwa halb so hoch wie in S\u00fcdostasien (vgl. Grafik 1<\/a>). Der Zufluss an Direktinvestitionen (rund 11 Mrd. US-$) nimmt zwar zu, kann im internationalen Vergleich aber ebenfalls nicht mithalten. Der Transfer an Geldern von Ausgewanderten – eine wichtige Schiene der externen Finanzierung – liegt mit gesch\u00e4tzten 6 Mrd. US-$ (2004) ebenfalls auf einem Niveau, das hinter demjenigen anderer Regionen (z.B. S\u00fcdostasien oder Lateinamerika) zur\u00fcckbleibt. Zudem sind die Ergebnisse Afrikas im Handel weiterhin ausgesprochen bescheiden; der Anteil am gesamten Aussenhandelsvolumen ist seit 1970 sogar um die H\u00e4lfte geschrumpft und betr\u00e4gt gegenw\u00e4rtig nur 2%. Schliesslich liegt auch das Realeinkommen pro Kopf nur knapp \u00fcber jenem der Siebzigerjahre. \u00a0Im Hinblick auf die Erreichung der MDG m\u00fcssen die j\u00fcngsten Wachstumssteigerungen nicht nur beschleunigt, sondern auch l\u00e4ngerfristig beibehalten werden. Experten gehen davon aus, dass ein reales Jahreswachstum von mindestens 7,5% erreicht werden muss, damit Afrika seine Armutsrate bis 2015 verringern kann. Studien zeigen, dass Afrika unter einer ungen\u00fcgenden Faktorakkumulation (Human- und Sachkapital) leidet, was den j\u00fcngst lancierten Aufruf zu mehr Mitteln rechtfertigen w\u00fcrde. Versch\u00e4rft wurde dieser Mangel noch durch die ausgesprochen schwache Produktivit\u00e4t dieser Faktoren bis Mitte der Achtzigerjahre. Der j\u00fcngste Wachstumsschub scheint allerdings mit einem Anstieg der Faktorproduktivit\u00e4t einhergegangen zu sein, der wesentlich den eingeleiteten Strukturreformen zuzuschreiben ist. Zu erw\u00e4hnen ist, dass vergleichsweise noch viele Unsicherheiten \u00fcber die tats\u00e4chliche Bedeutung der Faktorproduktivit\u00e4t in der Anfangsphase des Aufschwungs der asiatischen Schwellenl\u00e4nder bestehen. Dies best\u00e4tigt die herausragende Bedeutung des politischen und institutionellen Umfelds f\u00fcr ein nachhaltiges Wachstum in Afrika.\u00a0Zusammenfassend l\u00e4sst sich sagen, dass der Zeitpunkt f\u00fcr zus\u00e4tzliche Anstrengungen in Afrika g\u00fcnstig ist. Angesichts der nach wie vor ungen\u00fcgenden privaten Finanzfl\u00fcsse kommt der finanziellen Entwicklungshilfe weiterhin eine entscheidende Bedeutung zu. Dabei geht eine Aufstockung der ODA nicht nur mit Chancen, sondern auch mit Risiken einher. Der Umfang der Hilfe wird f\u00fcr das Erreichen guter Resultate genauso wichtig sein wie ihre Qualit\u00e4t.
<\/p>\nMit geteilter Verantwortung die Effizienz der Hilfe steigern<\/h2>\n
\nWas bleibt also zu tun? Mit Blick auf die vorangegangenen Ausf\u00fchrungen stechen aus der F\u00fclle von Politikoptionen drei Priorit\u00e4ten heraus: \u00a0– Erstens m\u00fcssen die Regierungen die Budgetverwaltung verbessern, um mit den knappen ihr zu Verf\u00fcgung stehenden Mitteln eine bessere Bereitstellung \u00f6ffentlicher Leistungen zu erreichen. Eine h\u00f6here Budgettransparenz soll daf\u00fcr sorgen, dass sich die Regierungen gegen\u00fcber der Bev\u00f6lkerung vermehrt an konkreten Resultaten messen lassen m\u00fcssen. \u00a0– Zweitens ist eine gute Regierungsf\u00fchrung in wirtschaftlichen Belangen (Good Economic Governance) anzustreben. Dazu geh\u00f6ren Verbesserungen in Bereichen wie dem \u00f6ffentlichen Ausschreibungswesen, der Banken\u00fcberwachung oder der Durchsetzbarkeit von vertraglich festgelegten Eigentumsanspr\u00fcchen. \u00a0– Drittens sind Anstrengungen zum dauerhaften Abbau von Handelshemmnissen und administrativen Hindernissen f\u00fcr den Privatsektor zu verst\u00e4rken.\u00a0\u00a0All diesen Herausforderungen ist ihr enger Bezug zu den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gemeinsam. Weiter l\u00e4sst sich feststellen, dass nicht zuletzt aufgrund der eingangs erw\u00e4hnten Initiativen die Armutsbek\u00e4mpfung verst\u00e4rkt ins Blickfeld der Politik ger\u00fcckt ist – und mit ihr Fragen der makro\u00f6konomischen Stabilit\u00e4t, des nachhaltigen Wachstums und der Budgetpolitik. So ist zum Beispiel entscheidend, dass die nationalen Entwicklungsstrategien (PRS) eng an die wirtschaftlichen M\u00f6glichkeiten eines Landes angelehnt sind und ihren Niederschlag in einem realistisch aufgesetzten Budget finden, das die Ausgaben in die f\u00fcr die Armutsbek\u00e4mpfung priorit\u00e4ren Bereiche lenkt.\u00a0Die internationale Gemeinschaft hat mit ihrem Bekenntnis zur Erh\u00f6hung der Entwicklungshilfe ein grundlegendes Bekenntnis abgegeben, Afrika bei der Bew\u00e4ltigung dieser Herausforderungen zu unterst\u00fctzen. Allerdings r\u00fccken daneben auch Fragen der gegenseitigen Rechenschaftspflicht verst\u00e4rkt ins Zentrum der Betrachtung. W\u00e4hrend die Geberl\u00e4nder gefordert sind, ihre Hilfe besser zu koordinieren und auf die lokalen Priorit\u00e4ten auszurichten, m\u00fcssen sich die Empf\u00e4ngerl\u00e4nder zu einem besseren Management der Hilfsgelder verpflichten und an konkreten Resultaten bei der Umsetzung der Reformen messen lassen. Dies wiederum hat einen Einfluss auf die Ausgestaltung von Instrumenten wie der Budgethilfe oder Entschuldungsmassnamen, welche prim\u00e4r auf die Makroebene einwirken. Im Folgenden werden einige interessante diesbez\u00fcgliche Entwicklungen aufgezeigt.
<\/p>\nBudgethilfe – ein neuartiger Beitrag zur Armutsbek\u00e4mpfung<\/h2>\n
\nMit der Budgethilfe werden reformorientierte Entwicklungsl\u00e4nder unterst\u00fctzt, welche eine makro\u00f6konomische Stabilit\u00e4t verfolgen und ihren klaren Willen sowie ihre F\u00e4higkeit zur Reduktion der Armut bewiesen haben. \u00a0Immer \u00f6fter wird Budgethilfe durch einen Verbund von Gebern auf Basis eines gemeinsam mit der Regierung ausgearbeiteten Vertrags geleistet. Darin sind die grundlegenden Pflichten beider Seiten geregelt. Seitens der Regierung ist dies etwa die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien wie die F\u00f6rderung der Demokratie, die Achtung der Menschenrechte und die Bek\u00e4mpfung der Korruption. Dar\u00fcber hinaus verpflichtet sich die Regierung, den Gebern auf j\u00e4hrlicher Basis einen Katalog von Schl\u00fcsselreformen zur Beratung vorzulegen. Dieses so genannte Performance Assessment Framework (PAF) basiert auf den Vorgaben des PRS und enth\u00e4lt klar messbare Leistungskriterien, so z.B. die Anzahl durchgef\u00fchrter Impfungen, die Einf\u00fchrung eines neuen Finanzmanagementsystems oder die ben\u00f6tigte Anzahl Tage zur Registrierung eines neuen Unternehmens. Im Gegenzug verpflichten sich die Geber dazu, der Regierung keine zus\u00e4tzlichen Auszahlungskonditionen aufzuerlegen, den Umfang und den Zeitpunkt ihrer Auszahlungen fr\u00fchzeitig anzuk\u00fcndigen oder die Missionen und Verhandlungen mit der Regierung mit den anderen Gebern zu koordinieren. Ziel dieser Massnahmen sind eine h\u00f6here Planungssicherheit f\u00fcr die Empf\u00e4ngerl\u00e4nder sowie bessere Informationen \u00fcber die Nachhaltigkeit der get\u00e4tigten Investitionen f\u00fcr die Geberl\u00e4nder. Dies ist nicht zuletzt wichtig in Bezug auf die Legitimierung der Budgethilfe gegen\u00fcber Parlament und Steuerzahlern in den Geberl\u00e4ndern selbst.\u00a0Die Erfahrungen des Staatssekretariats f\u00fcr Wirtschaft (seco) mit diesen neuen Elementen der Budgethilfe sind positiv. Der vom seco eingef\u00fchrte Ansatz mit mehreren thematisch aufgeteilten, von der Erf\u00fcllung von spezifischen Leistungskriterien abh\u00e4ngigen Auszahlungstranchen hat sich im Praxistest bew\u00e4hrt. So war es zum Beispiel in Mosambik m\u00f6glich, die Nichterreichung des Steuerertragsziels durch die Regierung im Wahljahr 2004 zu sanktionieren, ohne gleich die gesamte Budgethilfe suspendieren zu m\u00fcssen. Die Erfahrungen haben auch gezeigt, dass in den Diskussionen auf der Basis eines PAF den Anliegen von Sektorministerien – wie Gesundheit, Bildung und Infrastruktur – mehr Gewicht beigemessen wird und die Ministerien fr\u00fchzeitig in die Definition der f\u00fcr sie relevanten Indikatoren mit einbezogen werden. F\u00fcr die Schweiz wird es deshalb auch in Zukunft von zentraler Bedeutung sein, ihr Fachwissen aus den Sektoren in den Politikdialog einzubringen. \u00a0Die mit der Budgethilfe verbundenen Entwicklungsziele k\u00f6nnen allerdings nur dann erreicht werden, wenn die Regierungen ihre Haushaltspolitik auf Armutsbek\u00e4mpfung und nachhaltiges Wachstum ausrichten. Dazu geh\u00f6rt insbesondere die Erh\u00f6hung von Steuereinnahmen zur Reduktion der Abh\u00e4ngigkeit von externer Hilfe; dies auch im Sinne einer langfristigen Exit-Strategie f\u00fcr die Geber von Budgethilfe.
<\/p>\nEntschuldungsmassnahmen – ein Ausweg aus der Verschuldungsspirale<\/h2>\n
\nAus Sicht der Schweiz ist die Entschuldung – im Verbund mit einer allgemeinen Erh\u00f6hung der Entwicklungshilfe und Bem\u00fchungen f\u00fcr eine verbesserte Integration der Entwicklungs- und Transitionsl\u00e4nder in das Welthandelssystem – ein effizientes Mittel, um reformwilligen L\u00e4ndern mehr Ressourcen zur Armutsbek\u00e4mpfung zur Verf\u00fcgung zu stellen. Wie die NZZ in einem Artikel vom 12. Februar 2005 schreibt, bringt eine Tilgung bereits abgeschriebener Schulden klarere Verh\u00e4ltnisse, und im g\u00fcnstigsten Fall werden Regierungen danach in der vollen Verantwortung f\u00fcr den Staatshaushalt stehen. Im Sinne einer – gegenseitigen – Rechenschaftspflicht ist es der Schweiz aber auch wichtig, dass die Gr\u00fcnde, welche zur \u00dcberschuldung gef\u00fchrt haben, im Detail analysiert werden. \u00a0Die Schweiz hat sich zu diesen Fragen aktiv positioniert und im Rahmen der neuen multilateralen Entschuldungsinitiative einen konkreten Vorschlag in die Diskussion eingebracht, der die Sicherstellung einer nachhaltigen Budget- und Finanzpolitik in den beg\u00fcnstigten L\u00e4ndern zum Inhalt hat. Entschuldung bzw. der Erlass von zuk\u00fcnftigen Zinszahlungen ist gleichzusetzen mit einer Serie von Budgethilfen. Die Schweiz schl\u00e4gt deshalb vor, die bestehenden Monitoringsysteme zu st\u00e4rken, um einerseits die Qualit\u00e4t des Budget- und Schuldenmanagements in den Empf\u00e4ngerl\u00e4ndern laufend zu \u00fcberpr\u00fcfen und andererseits die Koh\u00e4renz zwischen den PRS und den staatlichen Budgets zu verbessern. Ziel ist es, eine zuk\u00fcnftige \u00dcberschuldung zu verhindern, ohne den Zugang der Entwicklungsl\u00e4nder zu den internationalen Finanz- und Kapitalm\u00e4rkten auf l\u00e4ngere Frist zu verschliessen. Der Vorschlag wurde von der Gebergemeinschaft sehr gut aufgenommen; momentan finden Gespr\u00e4che statt, wie der Vorschlag umgesetzt werden soll.\u00a0Trotz substanziellen Betr\u00e4gen, die durch die j\u00fcngsten Entschuldungsinitiativen in den Schuldnerl\u00e4ndern eingespart werden k\u00f6nnen, steht fest, dass sich eine positive Wirkung nur dann einstellen kann, wenn die Gebergemeinschaft zus\u00e4tzliche Finanzmittel in Form von Neugeld zur Verf\u00fcgung stellt. Die internationale Gemeinschaft hat sich daf\u00fcr ausgesprochen, die f\u00fcr Entschuldung n\u00f6tigen Mittel nicht auf Kosten anderer Entwicklungsprogramme zur Verf\u00fcgung zu stellen.
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\nGrafik 1 \u00abSubsahara-Afrika: Externe Finanzfl\u00fcsse (in Mrd. US-$)\u00bb<\/a><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"