{"id":125119,"date":"2006-02-01T12:00:00","date_gmt":"2006-02-01T12:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2006\/02\/pletscher-16\/"},"modified":"2023-08-23T23:49:16","modified_gmt":"2023-08-23T21:49:16","slug":"pletscher-15","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2006\/02\/pletscher-15\/","title":{"rendered":"Freiraum schaffen &#8211; Umtriebe abbauen"},"content":{"rendered":"<p>Unternehmen sind auf Freir\u00e4ume angewiesen. Nur so kann der Wirtschaftstandort Schweiz nachhaltig gest\u00e4rkt werden. Trotz dieser konstanten Forderung sieht sich die Wirtschaft mit immer dichteren Regulierungen konfrontiert. Im Brennpunkt stehen Auflagen und Vorschriften, welche mit unverh\u00e4ltnism\u00e4ssigem Aufwand und Kosten verbunden sind oder nur Partikularinteressen dienen. Ein grosses Potenzial zur Entlastung ist aber auch eine effizientere Verwaltung. Konkrete Schritte f\u00fcr ein umfassendes elektronisches Verwaltungsangebot schaffen bereits kurzfristig einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung der Unternehmen von administrativen Umtrieben. Gefragt ist &#8211; last, but not least &#8211; auch ein praxisnahes Verhalten der Beh\u00f6rden.&#13;<br \/>\n&#13;<br \/>\nDie Verwesentlichung von Regulierungen zeigt ein gemischtes Bild: Die vom St\u00e4nderat gutgeheissenen \u00c4nderungen bei Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfungen etwa sind &#8211; sofern auch der Nationalrat dies unterst\u00fctzt &#8211; ein gutes Beispiel f\u00fcr die Entlastungen der Unternehmen im Sinne der Schaffung von Wachstumsm\u00f6glichkeiten. Hingegen w\u00fcrde beispielsweise die Revision des Datenschutzgesetzes zus\u00e4tzliche B\u00fcrokratie ohne Nutzen bringen, wenn bei automatisierten Entscheiden noch eine spezielle Information erfolgen m\u00fcsste. Das kritische Hinterfragen von bestehenden und neuen Regulierungen auf Notwendigkeit und Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit bleibt eine Daueraufgabe. Die Erfahrung zeigt, dass die Unternehmen vor allem bei der Abrechnung der Mehrwertsteuer, Umweltschutzauflagen, den Sozialversicherungen und statistischen Meldungen an die Beh\u00f6rde (z.B. Meldung von leer stehenden B\u00fcro- und Wohnfl\u00e4chen) administrativ besonders belastet sind. Hier besteht der gr\u00f6sste Handlungsbedarf. Mit einer elektronischen Abwicklung k\u00f6nnen der Aufwand reduziert und die Effizienz f\u00fcr Unternehmen wie Verwaltung gesteigert werden.&#13;<\/p>\n<h2>R\u00fcckstand im E-Government<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nBei den Investitionen in Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) nahm die Schweiz im Jahr 2004 mit Pro-Kopf-Ausgaben von \u00fcber 2500 Euro, welche sich zu einem Anteil von \u00fcber 7,5% des Bruttoinlandprodukts summieren, im internationalen Vergleich eine Spitzenposition ein, namentlich was die Infrastruktur und Ger\u00e4tschaft angeht.1 Paradoxerweise besteht jedoch ein R\u00fcckstand bei der effektiven Anwendung von elektronischen Applikationen.2 Gerade in der Vernetzung der Ger\u00e4tschaft liegen freilich der wesentliche Vorteil elektronischer Mittel und die Wachstum schaffenden Effekte. Handlungsbedarf besteht vorab in der \u00f6ffentlichen Verwaltung. So waren im Jahr 2004 lediglich 60% der grundlegenden Verwaltungsangebote elektronisch verf\u00fcgbar.3 Zum Vergleich: Verwaltungen in diesbez\u00fcglich fortgeschrittenen L\u00e4ndern wie Schweden, \u00d6sterreich oder dem Vereinigten K\u00f6nigreich erreichten eine elektronische Abdeckung des grundlegenden Verwaltungsangebots von fast 90%. Die elektronische Abwicklung von Gesch\u00e4ftsf\u00e4llen ist gar nur vereinzelt m\u00f6glich (z.B. elektronische Anmeldung einer Einzelfirma, nicht aber einer Aktiengesellschaft). Der f\u00f6deralistische Aufbau der schweizerischen Verwaltung bewirkt eine Verzettelung mit 26 kantonalen Angeboten sowie Tausenden von Gemeindel\u00f6sungen und erschweren die Zug\u00e4nglichkeit. Zum Erhalt ihres eigenen Einflusses oder aus Datenschutzgr\u00fcnden stehen weite Teile der traditionellen Verwaltung zudem dem Aufbau eines elektronischen vernetzten Konkurrenzangebots skeptisch gegen\u00fcber. Gewiss besteht f\u00fcr Beh\u00f6rden kein unmittelbarer Wettbewerbsdruck, um Verwaltungsprozesse zum Vorteil ihrer \u00abKunden\u00bb zu vereinfachen. Jedoch wirkt eine Verwaltung, welche IKT nicht konsequent einzusetzen vermag, in der heutigen Informationsgesellschaft wie ein altersgeschw\u00e4chter Papiertiger.&#13;<\/p>\n<h2>Formularserver: Ein Projekt im Rahmen von ePower<\/h2>\n<p>&#13;<br \/>\nAngesichts des R\u00fcckstandes in der schweizerischen Informationsgesellschaft haben Wirtschaftsvertreter und Parlamentarier gemeinsam eine ePower-Initiative lanciert. Dabei sollen unter anderem bis 2008 s\u00e4mtliche Verwaltungsprozesse auf allen Stufen elektronisch verf\u00fcgbar gemacht werden. Zur Umsetzung arbeitet Economiesuisse gemeinsam mit der Bundeskanzlei und dem Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft (seco) an der Schaffung eines Formularservers, der eine umfassende Sammlung von Musterformularen bereitstellen wird und die elektronische Abwicklung von Verwaltungsprozessen mit den Unternehmen erm\u00f6glichen soll. Dieser Formularserver ist Bestandteil eines umfassenden Angebots, welches die Vereinfachung der Regulierung f\u00fcr schweizerische Unternehmen von der Gr\u00fcndung bis zu den laufenden Beh\u00f6rdenkontakten mittels IKT anstrebt. Die administrative Vereinfachung kann indes nicht gen\u00fcgen. Der Abbau von \u00fcberholten Vorschriften bringt nach wie vor die gr\u00f6sste Entlastung f\u00fcr die Unternehmen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Unternehmen sind auf Freir\u00e4ume angewiesen. Nur so kann der Wirtschaftstandort Schweiz nachhaltig gest\u00e4rkt werden. 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