{"id":162062,"date":"2022-04-12T09:46:03","date_gmt":"2022-04-12T07:46:03","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/?p=162062"},"modified":"2023-08-24T01:27:28","modified_gmt":"2023-08-23T23:27:28","slug":"huerden-fuer-eine-ressourceneffiziente-wirtschaft-abbauen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2022\/04\/huerden-fuer-eine-ressourceneffiziente-wirtschaft-abbauen\/","title":{"rendered":"H\u00fcrden f\u00fcr eine ressourceneffiziente Wirtschaft abbauen"},"content":{"rendered":"

Stellen Sie sich vor: Sie sind bei einem Unternehmen t\u00e4tig und versuchen neue L\u00f6sungen zu realisieren, um die nat\u00fcrlichen Ressourcen zu schonen. Ein Beispiel ist die Vermeidung von Food-Waste: Vielleicht sind Sie in einer Leitungsfunktion im Detailhandel und m\u00f6chten einwandfreie Lebensmittel, die wegen des Haltbarkeitsdatums nicht mehr verkauft werden d\u00fcrfen, an gemeinn\u00fctzige Organisationen abgeben. Oder Sie leiten ein Strassenbauprojekt und m\u00f6chten Asphalt mit h\u00f6herem Recyclinganteil als bisher \u00fcblich verwenden. Ihr Vorhaben erh\u00e4lt aber einen D\u00e4mpfer: Ihre Vorgesetzte lehnt Ihr Ansinnen mit der Begr\u00fcndung ab, es widerspreche geltenden Vorschriften oder Normen. Und Sie fragen sich: M\u00fcsste man, statt Gesetze zu versch\u00e4rfen, nicht zuerst solche H\u00fcrden abbauen?<\/p>\n

Genau das verlangte der St\u00e4nderat mit dem Postulat Noser<\/a>[1]<\/a>. Er beauftragte damit den Bundesrat, \u00absystematisch aufzuzeigen, wo relevante Potenziale f\u00fcr h\u00f6here Energie- und Ressourceneffizienz sowie Kreislaufwirtschaftsans\u00e4tze nicht ausgesch\u00f6pft werden und welches die Hauptgr\u00fcnde hierf\u00fcr sind. Der Bericht soll dabei insbesondere auch jene F\u00e4lle identifizieren, wo bestehende Gesetze, Verordnungen und Reglemente die Nutzung dieser Potenziale behindern oder entsprechende Anpassungen eine Verbesserung bringen k\u00f6nnen.\u00bb<\/p>\n

Wohnen und Bauen besonders relevant<\/h2>\n

Der Auftrag des Postulats ist sehr breit formuliert. Um sich nicht in anschaulichen, aber wenig relevanten Einzelbeispielen zu verzetteln, liess das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (Bafu) in einem ersten Schritt die Konsum- und Wirtschaftsbereiche mit den gr\u00f6ssten Potenzialen f\u00fcr Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft ermitteln.<\/p>\n

Besonders vielversprechend erschien nach ersten Untersuchungen der Bereich Wohnen und Bauen. Dieser ist, neben Ern\u00e4hrung und Mobilit\u00e4t, einer der drei gr\u00f6ssten \u00f6kologischen Hotspots. Deshalb legte das Bafu einen Fokus auf das Thema Baumaterialien. Dieses wurde in Workshops mit Fachpersonen aus Forschung und Praxis analysiert.<\/p>\n

Zusammenspiel verschiedener Faktoren<\/h2>\n

Aus der systematischen und breiten Analyse[2]<\/a> gingen nur wenige regulatorische H\u00fcrden hervor, welche f\u00fcr sich allein der Ressourcenschonung und der Kreislaufwirtschaft im Weg stehen. Wichtiger ist das Zusammenspiel unterschiedlicher Rahmenbedingungen \u2013 dazu z\u00e4hlen verschiedene Vorschriften, aber auch soziokulturelle, technisch-organisatorische und \u00f6konomische Faktoren. Dies k\u00f6nnen eingespielte Praktiken, falsche Kostenanreize aufgrund fehlender Internalisierung externer Kosten sowie Kenntnisl\u00fccken sein. So erkl\u00e4rten Workshop-Teilnehmende etwa, bei Architekturschaffenden und Planenden bestehe Weiterbildungsbedarf bez\u00fcglich nachhaltiger Baumaterialien (z. B. Holz).<\/p>\n

Auch im Bereich Ern\u00e4hrung ist es oftmals wichtiger, wie regulatorische und nicht regulatorische H\u00fcrden zusammenspielen. So ist die kostenfreie Abgabe von geniessbaren Lebensmitteln bei Ladenschluss an gemeinn\u00fctzige Organisationen oder Einzelpersonen auf Verlangen bereits heute m\u00f6glich \u2013 ein regulatorisches Hindernis existiert also nicht. F\u00fcr die Akteure aus dem Detailhandel bestand aber Kl\u00e4rungsbedarf bez\u00fcglich der genauen Regeln, sodass manche vor diesem Aufwand zur\u00fcckschreckten und die Lebensmittel weiter im Kehricht entsorgten.<\/p>\n

M\u00f6glichkeiten nutzen<\/h2>\n

Oft besteht die Herausforderung deshalb darin, neue Abl\u00e4ufe zu etablieren und Unsicherheiten bez\u00fcglich neuer L\u00f6sungen auszur\u00e4umen. Eine klare Kommunikation kann Unsicherheiten beseitigen, was rechtlich gilt oder als gute Praxis etabliert ist. Deshalb hat das Bundesamt f\u00fcr Lebensmittelsicherheit und Veterin\u00e4rwesen (BLV) mit einem Informationsschreiben an die Lebensmittelbranche Klarheit geschaffen \u2013 weitere Erleichterungen auf Gesetzesstufe werden gepr\u00fcft.<\/p>\n

Wichtig ist auch, dass man Firmen f\u00fcr Nachhaltigkeitsthemen sensibilisiert. Im Baubereich wird das Bafu deshalb mit der Branche zusammen abkl\u00e4ren, welcher Bedarf zur St\u00e4rkung der Aus- und Weiterbildung sowie an Information und Beratung bei Nachhaltigkeitsthemen besteht.<\/p>\n

Auch wenn soziokulturelle und weitere Faktoren wichtig sind: F\u00fcr den Staat bleibt es eine Daueraufgabe, bestehende Regulierungen regelm\u00e4ssig zu evaluieren im Hinblick darauf, ob sie noch den heutigen Bed\u00fcrfnissen entsprechen. Wo n\u00f6tig, gilt es Regulierungen auch so anzupassen, dass sie unternehmerische Bestrebungen in Richtung Kreislaufwirtschaft st\u00e4rken. Einzelne solche H\u00fcrden werden derzeit angegangen.<\/p>\n

So etwa beim Strassenbau. Dort stellt sich die Frage, ob die in der Normierung von Asphalt[3]<\/a> festgelegten maximalen Anteile an Recyclingmaterial nicht erh\u00f6ht werden k\u00f6nnten. Da es sich hierbei um eine harmonisierte europ\u00e4ische Produktnorm handelt, soll auf europ\u00e4ischer Ebene mit Schweizer Beteiligung \u00fcber eine m\u00f6gliche Erh\u00f6hung der zul\u00e4ssigen Anteile diskutiert werden.<\/p>\n

Auch bei \u00f6ffentlichen Beschaffungen will der Bund mit gutem Beispiel vorangehen. Die bereits beschlossenen \u00c4nderungen im Vergaberecht namentlich bez\u00fcglich Nachhaltigkeit, Qualit\u00e4t und Innovation will er k\u00fcnftig in der Ausschreibungspraxis umsetzen. Und um m\u00f6glichen H\u00fcrden in Form von technischen Handelshemmnissen vorzubeugen, begleitet und gestaltet das Bundesamt f\u00fcr Bauten und Logistik (BBL) die Entwicklung der europ\u00e4ischen Bauproduktgesetzgebung aktiv mit.<\/p>\n

  1. Postulat Noser (18.3509): \u00abDie H\u00fcrden gegen Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft abbauen\u00bb. F\u00fcr Postulatsbericht siehe Bundesrat (2022). [<\/span>]<\/a><\/li>
  2. Sp\u00f6rri et al. (2021). [<\/span>]<\/a><\/li>
  3. Asphalt-Norm SN EN 13108 (VSS). [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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