{"id":177561,"date":"2022-12-13T07:27:26","date_gmt":"2022-12-13T06:27:26","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/?p=177561"},"modified":"2023-08-24T01:35:21","modified_gmt":"2023-08-23T23:35:21","slug":"wie-die-welthandelsorganisation-die-nachhaltigkeit-foerdert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2022\/12\/wie-die-welthandelsorganisation-die-nachhaltigkeit-foerdert\/","title":{"rendered":"Wie die Welthandelsorganisation die Nachhaltigkeit f\u00f6rdert"},"content":{"rendered":"

Nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz geh\u00f6ren zu den Grunds\u00e4tzen der Welthandelsorganisation (WTO). Beide sind bereits im Abkommen von Marrakesch \u2013 der Gr\u00fcndungscharta der WTO von 1994 \u2013 verankert. In der Pr\u00e4ambel heisst es sinngem\u00e4ss, dass die Vertragsparteien \u00absowohl die Umwelt sch\u00fctzen und erhalten als auch die Mittel zur Erreichung dieses Ziels in einer Weise st\u00e4rken m\u00fcssen, die mit ihren jeweiligen Bed\u00fcrfnissen und Anliegen auf verschiedenen Stufen der wirtschaftlichen Entwicklung vereinbar ist\u00bb.[1]<\/a><\/p>\n

Das WTO-Abkommen anerkennt das Recht der WTO-Mitglieder, Massnahmen zum Schutz der Umwelt zu ergreifen, ausdr\u00fccklich. Zudem ist die Organisation ein Forum zur Diskussion von handelsrelevanten Umweltfragen.<\/p>\n

WTO regelt Ausnahmen<\/h2>\n

Grunds\u00e4tzlich verbieten die WTO-Regeln den Mitgliedern, Waren von verschiedenen Handelspartnern ungleich zu behandeln. Gem\u00e4ss dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (Gatt) gibt es jedoch Ausnahmen.[2]<\/a> So etwa f\u00fcr Massnahmen, die zum Schutz des Lebens oder der Gesundheit von Menschen und Tieren oder zur Erhaltung des Pflanzenwuchses erforderlich sind. Allerdings: Die Massnahme darf kein \u00abMittel zur willk\u00fcrlichen oder ungerechtfertigten Diskriminierung\u00bb oder eine \u00abverschleierte Beschr\u00e4nkung im internationalen Handel\u00bb darstellen. Auch mehrere andere WTO-Abkommen, wie das \u00ab\u00dcbereinkommen \u00fcber technische Handelshemmnisse\u00bb oder das \u00ab\u00dcbereinkommen \u00fcber die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Massnahmen\u00bb, r\u00e4umen den Mitgliedern einen gewissen Spielraum ein.<\/p>\n

Seit ihrer Gr\u00fcndung hat sich die WTO mit Rechtsstreitigkeiten zu umweltbezogenen Handelsmassnahmen befasst. Ein Beispiel ist der Schutz von Meeresschildkr\u00f6ten (siehe Abbildung). Denn was f\u00fcr ein Land eine eindeutige Umweltschutzmassnahme ist, kann von einem anderen als bewusst geschaffenes protektionistisches Handelshemmnis wahrgenommen werden. Die Rechtsprechung der WTO hat bekr\u00e4ftigt, dass die Regeln der Organisation keinen Vorrang gegen\u00fcber Umweltbelangen haben. Gleichzeitig hat sie dazu beigetragen, rechtlich sicherzustellen, dass Massnahmen nicht zu protektionistischen Zwecken missbraucht werden. Und die Organisation fordert von ihren Mitgliedern, dass diese gemeinsam nach umweltpolitischen L\u00f6sungen suchen.<\/p>\n

Umweltmassnahmen im Rahmen der WTO-Streitschlichtung<\/h2>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Quelle: WTO (2020) \/ Die Volkswirtschaft<\/h6>\n

 <\/p>\n

Ein Forum f\u00fcr Diskussionen<\/h2>\n

Der 1994 gegr\u00fcndete WTO-Ausschuss f\u00fcr Handel und Umwelt (Committee on Trade and Environment, CTE) ist daf\u00fcr verantwortlich, die Beziehungen zwischen Handels- und Umweltmassnahmen zu ermitteln, um eine nachhaltige Entwicklung zu f\u00f6rdern. Das CTE ist somit ein lebendiges Forum zur Diskussion von Handels-, Entwicklungs- und Umweltfragen.<\/p>\n

Im Ausschuss tauschen die Mitglieder regelm\u00e4ssig ihre Erfahrungen und Einsch\u00e4tzungen zu einer F\u00fclle von Themen aus, die nachhaltige Entwicklung, Umwelt und Handel betreffen. Besonders im Fokus standen dabei in letzter Zeit: Systeme und Methoden zur Berechnung des CO2-Fussabdrucks, handelsrelevante Elemente in der Klimapolitik, Umweltauflagen beim Marktzugang, die Reform der Subventionen f\u00fcr fossile Energien, handelsrelevante Aspekte der Bek\u00e4mpfung der illegalen Abholzung, Massnahmen zur leichteren Verbreitung von Umweltg\u00fctern und -dienstleistungen, \u00d6ko-Kennzeichnungen sowie einschl\u00e4gige Bestimmungen zum geistigen Eigentum.<\/p>\n

Das CTE dient auch als Forum, in dem sich die WTO-Mitglieder regelm\u00e4ssig \u00fcber den Fortschritt ihrer Arbeit in anderen internationalen Foren informieren k\u00f6nnen. Dazu geh\u00f6rt insbesondere die Arbeit im Rahmen der multilateralen Umweltabkommen (Multilateral Environmental Agreements, MEAs). So k\u00f6nnen sich die WTO-Delegierten einen \u00dcberblick \u00fcber die neuesten globalen Umweltinitiativen verschaffen und die Wechselwirkung zwischen Handel und Umwelt besser verstehen.<\/p>\n

Das WTO-Sekretariat unterh\u00e4lt ausserdem eine Umweltdatenbank. Darin sind alle von den WTO-Mitgliedern eingereichten umweltbezogenen Notifikationen sowie alle umweltbezogenen Massnahmen und Politiken enthalten, die in den \u00dcberpr\u00fcfungen der Handelspolitik der WTO-Mitglieder erw\u00e4hnt werden. Im Jahr 2021 verzeichnete diese Datenbank eine Rekordzahl von 931 Notifikationen. Das widerspiegelt die Verabschiedung von 2250 Massnahmen \u2013 ein deutlicher Aufw\u00e4rtstrend im Vergleich zu den 165 derartigen Notifikationen im Jahr 1997.<\/p>\n

Drei neue Nachhaltigkeitsinitiativen<\/h2>\n

In den letzten beiden Jahren hat die Arbeit der WTO im Bereich Handel und Umwelt neue Impulse erhalten.<\/p>\n

Im Dezember 2021 wurden drei neue Umweltinitiativen durch Ministererkl\u00e4rungen offiziell ins Leben gerufen. Derzeit werden diese von zahlreichen WTO-Mitgliedern unterst\u00fctzt, darunter auch die Schweiz, welche bei allen drei Initiativen mitmacht. Die erste Initiative m\u00f6chte strukturierte Gespr\u00e4che \u00fcber Handel und \u00f6kologische Nachhaltigkeit durchf\u00fchren. Sie sollen die Transparenz und den Informationsaustausch f\u00f6rdern, Bereiche f\u00fcr die k\u00fcnftige Arbeit innerhalb der WTO ermitteln sowie technische Hilfe leisten und Kapazit\u00e4ten aufbauen, insbesondere in den am wenigsten entwickelten L\u00e4ndern. Des Weiteren sollen sie auf die Integration der \u00f6kologischen Nachhaltigkeit in die verschiedenen Bereiche der WTO hinarbeiten.<\/p>\n

Die zweite Initiative erm\u00f6glichte die Aufnahme eines Dialogs \u00fcber die Verschmutzung durch Kunststoffe und den \u00f6kologisch nachhaltigen Handel mit diesen.[3]<\/a> Diese Diskussionsplattform entstand aus der Einsicht, dass es ein koordiniertes Vorgehen braucht, um den steigenden Umwelt-, Gesundheits- und Wirtschaftskosten der Kunststoffverschmutzung zu begegnen und dass der Handel zur L\u00f6sungsfindung wichtig ist.<\/p>\n

Die dritte Initiative schliesslich befasst sich mit der Reform der Subventionen f\u00fcr fossile Energien. Ihr Ziel sind die Straffung und die schrittweise Abschaffung der Subventionen f\u00fcr fossile Energien. Sie gelten als ineffizient und regen zur Verschwendung an. Die Initiative m\u00f6chte erreichen, dass die WTO-Mitglieder ihre Informationen und Erfahrungen in diesem Bereich austauschen und so die Diskussionen innerhalb der Organisation vorantreiben.<\/p>\n

Im Juni 2022 verabschiedeten die WTO-Mitglieder an der 12. Ministerkonferenz das \u00dcbereinkommen \u00fcber Fischereisubventionen. Dieses stellt einen grossen Fortschritt f\u00fcr die Nachhaltigkeit der Ozeane dar. Es verbietet sch\u00e4dliche Fischereisubventionen, die ein Schl\u00fcsselfaktor bei der weltweiten Dezimierung der Fischbest\u00e4nde sind. Das Abkommen stellt auch eine historische Errungenschaft f\u00fcr die unterzeichnenden Mitglieder dar, denn es ist das erste WTO-Abkommen, das auf Nachhaltigkeit ausgerichtet ist.<\/p>\n

Hebel f\u00fcr einen nachhaltigen Kurs<\/h2>\n

Schliesslich hat die WTO anl\u00e4sslich der UNO-Klimakonferenz COP27, die im November 2022 im \u00e4gyptischen Sharm al-Sheikh stattfand, ihren Welthandelsbericht 2022 mit dem Titel \u00abKlimawandel und internationaler Handel<\/a>\u00bb vorgestellt. Das Dokument untersucht die vielschichtigen Beziehungen zwischen internationalem Handel und Klimawandel: So analysiert es unter anderem, wie die Folgen des Klimawandels Handelsmodelle und -beziehungen ver\u00e4ndern k\u00f6nnten und wie das Thema Handel im Kampf gegen die Klimakrise helfen k\u00f6nnte.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus werden verschiedene M\u00f6glichkeiten dargelegt: so etwa die von der WTO gef\u00f6rderte internationale Handelskooperation zur Umsetzung des Pariser Abkommens und zur Erreichung des Glasgower Klimaziels, bis zur Mitte des Jahrhunderts netto null Treibhausgasemissionen zu erreichen, etwa indem die Kosten f\u00fcr diese Zielsetzungen gesenkt werden. Der Bericht hat daher eine klare Botschaft: Handel ist ein entscheidender Hebel, um die Weltwirtschaft zu gestalten und den Planeten auf einen nachhaltigen Pfad zu bringen.<\/p>\n

  1. Siehe Abkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation<\/a> (SR 0.632.20) auf Fedlex.admin.ch. [<\/span>]<\/a><\/li>
  2. Artikel XX(b) und XX(g) Gatt. [<\/span>]<\/a><\/li>
  3. Siehe den Artikel<\/a> von Sugathan, Deere Birkbeck und Bellmann in diesem Schwerpunkt. [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz geh\u00f6ren zu den Grunds\u00e4tzen der Welthandelsorganisation (WTO). Beide sind bereits im Abkommen von Marrakesch \u2013 der Gr\u00fcndungscharta der WTO von 1994 \u2013 verankert. In der Pr\u00e4ambel heisst es sinngem\u00e4ss, dass die Vertragsparteien \u00absowohl die Umwelt sch\u00fctzen und erhalten als auch die Mittel zur Erreichung dieses Ziels in einer Weise st\u00e4rken m\u00fcssen, […]<\/p>","protected":false},"author":10023,"featured_media":178866,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"ep_exclude_from_search":false,"footnotes":""},"post__type":[69,66],"post_opinion":[],"post_serie":[],"post_content_category":[154],"post_content_subject":[130,182,129,177],"acf":{"seco_author":10023,"seco_co_author":[10024],"author_override":"","seco_author_post_ocupation_year":"","seco_author_post_occupation_de":"Leiterin Sektion Umwelt, Abteilung Handel und Umwelt, Welthandelsorganisation (WTO), Genf","seco_author_post_occupation_fr":"Cheffe de la section environnement, division du commerce et de l\u2019environnement, Organisation mondiale du commerce, Gen\u00e8ve","seco_co_authors_post_ocupation":[{"seco_co_author":10024,"seco_co_author_post_occupation_year":"","seco_co_author_post_occupation_de":"Rechtsberaterin, Abteilung Handel und Umwelt, Welthandelsorganisation (WTO), Genf","seco_co_author_post_occupation_fr":"Conseill\u00e8re juridique, division du commerce et de l\u2019environnement, Organisation mondiale du commerce, Gen\u00e8ve"}],"short_title":"Wie die Welthandelsorganisation die Nachhaltigkeit f\u00f6rdert","post_lead":"Die Welthandelsorganisation ist die H\u00fcterin des freien globalen Handels. Aber was tut sie in Sachen Nachhaltigkeit? 2022 sind drei neue Initiativen gestartet.","post_hero_image_description":"Die WTO hat 2014 das EU-Verbot des Handels mit Robbenerzeugnissen best\u00e4tigt, allerdings zwei Ausnahmen als problematisch angesehen.","post_hero_image_description_copyright_de":"Keystone","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"

    Welthandelsorganisation (2020). Short Answers to Big Questions on the WTO and the Environment<\/a>.<\/h6>","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":"","main_focus":[177541,178796,178920,178926,178930,178893],"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"","post_abstract":"","magazine_issue":null,"seco_author_reccomended_post":"","redaktoren":[4306],"korrektor":4139,"planned_publication_date":"20221213","original_files":null,"external_release_for_author":"20221209","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/exedit\/637628af72bb6"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/177561"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/10023"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=177561"}],"version-history":[{"count":19,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/177561\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":178898,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/177561\/revisions\/178898"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4139"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4306"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/10024"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/10023"}],"acf:post":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/revision\/178893"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/178796"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/177541"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/178866"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=177561"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=177561"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=177561"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=177561"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=177561"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=177561"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}