{"id":185622,"date":"2023-07-18T07:07:03","date_gmt":"2023-07-18T05:07:03","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/?p=185622"},"modified":"2023-08-24T01:40:50","modified_gmt":"2023-08-23T23:40:50","slug":"industriepolitik-schweiz-frueher-ja-heute-nein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2023\/07\/industriepolitik-schweiz-frueher-ja-heute-nein\/","title":{"rendered":"Industriepolitik Schweiz: Fr\u00fcher ja \u2013 heute nein"},"content":{"rendered":"

Internationale Vergleiche best\u00e4tigen es immer wieder: Die Schweiz geh\u00f6rt zu den wirtschaftlich liberalsten L\u00e4ndern der Welt. Unsere Volkswirtschaft weist einen relativ kleinen Binnenmarkt und eine starke Aussenwirtschaftsorientierung auf \u2013 jeden dritten Franken erwirtschaften wir im Ausland. Die internationale Verflechtung und die Konkurrenz auf dem Weltmarkt haben die Schweiz marktwirtschaftlich mitgepr\u00e4gt. Im j\u00e4hrlich erscheinenden Economic Freedom of the World Index der libert\u00e4r-konservativen Denkfabrik Fraser Institute aus Kanada belegte sie 2022 hinter Hongkong und Singapur den dritten Platz.[1]<\/a><\/p>\n

St\u00fctzungsaktionen f\u00fcr notleidende Branchen<\/h2>\n

Ein Blick in die Vergangenheit zeigt jedoch: Die Schweizer Volkswirtschaft war nicht immer so frei von staatlichen Interventionen. Im ausklingenden 19. Jahrhundert und in der ersten H\u00e4lfte des 20. Jahrhunderts erfreute sich die Industriepolitik in Bundesbern grosser Beliebtheit. Insbesondere in der von Konflikten und Krisen gepr\u00e4gten Zeit zwischen dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg erreichte der Interventionismus einen einsamen H\u00f6hepunkt.<\/p>\n

In den 1930er-Jahren verfolgte die Schweiz eine industriepolitische Praxis, \u00abin welcher der Staat wohl an zahllosen Stellen des Wirtschaftsgef\u00fcges, aber weder planm\u00e4ssig noch systematisch interveniert\u00bb. Er tat dies, weil er sich \u00abdurch das Versagen des freien Spiels der Kr\u00e4fte und die Gef\u00e4hrdung von schutzw\u00fcrdigen Interessen auf Schritt und Tritt zu Eingriffen gen\u00f6tigt sieht\u00bb.[2]<\/a> Der Ruf nach solchen sogenannten St\u00fctzungsaktionen und Notstandshilfen wurde immer dann laut, wenn ein volkswirtschaftlich bedeutender Industriezweig \u00abunverschuldet\u00bb in die Krise geriet. Das industriepolitische Instrumentarium des Staates reichte von allgemein verbindlichen Verbandsbeschl\u00fcssen \u00fcber Bed\u00fcrfnisklauseln und Bewilligungspflichten bis hin zu Preiskontrollen oder Kontingentierungen.<\/p>\n

Abhilfe gegen angebliche \u00dcberproduktion<\/h2>\n

Ein Beispiel f\u00fcr solche staatlichen Eingriffe ist die Textil- und Lederindustrie. Ungef\u00e4hr ab 1860 bildeten die Stickereiindustrie und ihre Hilfsindustrien, etwa zum Bleichen, F\u00e4rben oder \u00c4tzen von Stoffen, das wirtschaftliche R\u00fcckgrat der Ostschweiz. Produziert wurden reich verzierte Stickereien, die zu luxuri\u00f6sen Kleidungsst\u00fccken, Taschent\u00fcchern oder Tischdecken verarbeitet wurden. Die Herstellung und der Vertrieb der weltweit begehrten Exportartikel verhalfen im Jahr 1910 rund 45\u2019000 Arbeitskr\u00e4ften zu einem Einkommen.<\/p>\n

Doch Handelsprotektionismus, Kaufkraftverlust und ein tiefgreifender Modewandel setzten dem Industriezweig zu Beginn der 1920er-Jahre schwer zu. Die Stickereiexporte sanken sukzessive von 210 Millionen Franken im Jahr 1912 auf 83 Millionen Franken im Jahr 1929. Vom Einbruch gebeutelt, forderten breite Kreise Abhilfe gegen die drohende \u00ab\u00dcberkapitalisierung\u00bb und \u00ab\u00dcberproduktion\u00bb.<\/p>\n

1922 wurde die Stickerei-Treuhand-Genossenschaft St. Gallen gegr\u00fcndet. Die halbstaatliche Organisation pr\u00fcfte die Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Industriezweigs, machte \u00abt\u00fcchtige\u00bb Betriebe ausfindig und unterst\u00fctzte diese mit Krediten; die Festsetzung eines staatlichen Mindeststichpreises, das heisst eines pro 100 Stiche zu bezahlenden Grosshandelspreises, sollte den Fortbestand der Industrie sichern. Im Umfeld schrumpfender Auftr\u00e4ge geriet die industriepolitische Sanierungsmassnahme jedoch mehr zu einer Liquidierungsaktion. Die Genossenschaft dr\u00e4ngte die Besitzer \u00fcberz\u00e4hliger und veralteter Betriebe zur Aufgabe und zahlte Entsch\u00e4digungen f\u00fcr die vor\u00fcbergehende (Plombierung) oder endg\u00fcltige Ausschaltung (Demolierung) des Maschinenparks. Zwischen 1923 und 1943 wurden rund 6700 Handstickmaschinen, 1600 Schiffli-Stickmaschinen und 1100 Stickautomaten stillgelegt.<\/p>\n

\u00abKriegswichtige\u00bb Schuhwirtschaft<\/h2>\n

Die Weltwirtschaftskrise ab 1929 wirkte sich auch auf den Schweizer Leder- und Schuhmarkt aus. 1929 waren noch rund 12\u2019000 Schuhmacher mit der Reparatur von Schuhen besch\u00e4ftigt, die Neuproduktion erfolgte in Fabriken zwischen Aarau und Olten. Zeitgleich mit der Weltwirtschaftskrise gelangten neue Materialien wie Gummi und innovative Produktionsverfahren wie das Fliessband auf den Schuhmarkt und brachten das Preisgef\u00fcge ins Rutschen. Nicht wenige Handwerksbetriebe und Fabriken standen vor dem Ruin.<\/p>\n

Inmitten einer akuten Krise und in der Erw\u00e4gung, dass die Schuhwirtschaft f\u00fcr die Schweiz \u00abkriegswichtig\u00bb sei, wurde ein Bestandesschutz gefordert. So verf\u00fcgte der Bundesrat 1934 die Beschr\u00e4nkung der schuhwirtschaftlichen Produktions-, Verkaufs- und Reparaturkapazit\u00e4ten. Die drei als \u00abFilialverbot\u00bb, \u00abGrosssohlereiverbot\u00bb und \u00abSchuhfabrikationsverbot\u00bb bekannten Gesetze waren mit einer Dringlichkeitsklausel versehen und mussten bis 1946 alle zwei Jahre erneuert werden. Im Falle des Schuhfabrikationsverbots bedeutete das: Das heute im Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft aufgegangene Bundesamt f\u00fcr Industrie, Gewerbe und Arbeit (Biga) pr\u00fcfte zusammen mit den Verb\u00e4nden der Schuhwirtschaft Hunderte von Gesuchen um Ersatz oder Erweiterung des Maschinenparks beziehungsweise um Neu- oder Wiederer\u00f6ffnung von Produktionsst\u00e4tten. Die Kommission erteilte nur dann eine Genehmigung, wenn der Bedarf plausibel nachgewiesen werden konnte.<\/p>\n

Wirtschaftsartikel kl\u00e4rt Kompetenzen des Bundes<\/h2>\n

Die beiden Fallbeispiele sind nicht repr\u00e4sentativ f\u00fcr andere Branchen. Auf der Liste weitreichender industriepolitischer Eingriffe finden sich auch Aktionen bei Klein- und Mittelbetrieben des Detailhandels, der Uhrenindustrie, der Hotellerie, des Milchhandels, des Autotransportgewerbes oder der Buchverlage. Diese \u00abseltsame Kreuzung von Staatssozialismus und Verbandsinterventionismus samt dem mitlaufenden Heimweh nach dem Liberalismus\u00bb wurde von Beginn weg kontrovers diskutiert.[3]<\/a><\/p>\n

An der ordnungspolitischen Zweckm\u00e4ssigkeit und der staatsrechtlichen Zul\u00e4ssigkeit der staatlichen Industriepolitik schieden sich die Geister schon damals. Einen profunden \u00dcberblick \u00fcber die damaligen Argumentationslinien bietet etwa das Buch \u00abDer Interventionismus\u00bb des St. Galler \u00d6konomen Emil K\u00fcng aus dem Jahr 1941.<\/p>\n

Eine grunds\u00e4tzliche und zeitnahe wirtschaftspolitische Kl\u00e4rung schien auch insofern angezeigt, als die Nachwehen der Weltwirtschaftskrise in den 1940er-Jahren in Vergessenheit gerieten und sich die Spitzen von Wirtschaft, Politik und Verwaltung auf die Nachkriegszeit vorbereiteten. Der in Bundesbern seit vielen Jahren beratene \u00abWirtschaftsartikel\u00bb, der das Verh\u00e4ltnis von Staat und Wirtschaft und damit auch das Wesen der Industriepolitik kl\u00e4ren sollte, kam zur Abstimmung vors Volk. Nach dem knappen Ja vom 6. Juli 1947 erhielt der Bund enger gefasste Kompetenzen in der Industriepolitik: Er konnte beispielsweise Massnahmen gegen sch\u00e4dliche Auswirkungen von Kartellen ergreifen, sollte f\u00fcr die Erhaltung eines \u00abgesunden Bauernstandes\u00bb sorgen oder Schutzmassnahmen f\u00fcr gef\u00e4hrdete Landesteile erlassen.<\/p>\n

In Zeiten der Hochkonjunktur und eines boomenden Aussenhandels freuten sich viele Branchen \u00fcber volle Auftragsb\u00fccher. Das Vertrauen in das freie Spiel der Kr\u00e4fte kehrte bald wieder zur\u00fcck. Zu Beginn der 1950er-Jahre frohlockten nicht wenige, dass die \u00abEpoche der \u00dcberwindung des Interventionismus\u00bb angebrochen sei.[4]<\/a> Tats\u00e4chlich sollten industriepolitische Massnahmen seither eine Ausnahmeerscheinung bleiben. Solche Ausnahmen sind zum Beispiel die Agrarpolitik zuhanden der Landwirtschaftsbetriebe oder die Hilfen zugunsten der im Jurabogen konzentrierten und krisengesch\u00fcttelten Uhrenindustrie (Lex Bonny) im Jahr 1978.<\/p>\n

  1. Gwartney, James, Robert Lawson, Joshua Hall und Ryan Murphy (2022). Economic Freedom of the World. 2022 Annual Report. Fraser Institute, Vancouver, B.C., S. 165. [<\/span>]<\/a><\/li>
  2. J\u00f6hr, Walter Adolf (1939). Interventionismus. In: Schweizerische Gesellschaft f\u00fcr Statistik und Volkswirtschaft (Hg.). Handbuch der schweizerischen Volkswirtschaft, Bd. 1. Bern: Benteli, S. 622\u2013627, hier S. 622. [<\/span>]<\/a><\/li>
  3. Gruner, Erich (1964). 100 Jahre Wirtschaftspolitik. Etappen des Interventionismus in der Schweiz. In: Schweizerische Zeitschrift f\u00fcr Volkswirtschaft und Statistik 100, S. 35\u201370, hier S. 63. [<\/span>]<\/a><\/li>
  4. J\u00f6hr, Walter Adolf (1955). Wirtschaftspolitik, Gesamt\u00fcberblick. In: Schweizerische Gesellschaft f\u00fcr Statistik und Volkswirtschaft (Hg.). Handbuch der schweizerischen Volkswirtschaft, Bd. 2. Bern: Benteli, S. 579\u2013589, hier S. 582. [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Internationale Vergleiche best\u00e4tigen es immer wieder: Die Schweiz geh\u00f6rt zu den wirtschaftlich liberalsten L\u00e4ndern der Welt. Unsere Volkswirtschaft weist einen relativ kleinen Binnenmarkt und eine starke Aussenwirtschaftsorientierung auf \u2013 jeden dritten Franken erwirtschaften wir im Ausland. Die internationale Verflechtung und die Konkurrenz auf dem Weltmarkt haben die Schweiz marktwirtschaftlich mitgepr\u00e4gt. Im j\u00e4hrlich erscheinenden Economic Freedom […]<\/p>","protected":false},"author":10857,"featured_media":186270,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"ep_exclude_from_search":false,"footnotes":""},"post__type":[69,66],"post_opinion":[],"post_serie":[],"post_content_category":[154],"post_content_subject":[221,181,177],"acf":{"seco_author":10857,"seco_co_author":"","author_override":"","seco_author_post_ocupation_year":"","seco_author_post_occupation_de":"Dr. phil., Wirtschaftshistoriker und Kurator im Textilmuseum St. Gallen.","seco_author_post_occupation_fr":"Historien de l\u2019\u00e9conomie et conservateur au Mus\u00e9e du textile de Saint-Gall","seco_co_authors_post_ocupation":null,"short_title":"Industriepolitik Schweiz: Fr\u00fcher ja \u2013 heute nein","post_lead":"Die Schweiz ist eines der wirtschaftlich liberalsten L\u00e4nder der Welt. Industriepolitik ist verp\u00f6nt. Doch das war nicht immer so. Kommentatoren sprachen einst sogar von \u00abStaatssozialismus\u00bb. ","post_hero_image_description":"Im Jahr 1933 vor der Mustermesse in Basel: Eine Frau verkauft Postkarten zur Unterst\u00fctzung der notleidenden Stickereiindustrie.","post_hero_image_description_copyright_de":"Keystone","post_hero_image_description_copyright_fr":"","post_references_literature":"

      \r\n \t
    • \r\n
      Bohlhalter, Bruno (2016). Unruh. Die schweizerische Uhrenindustrie und ihre Krisen im 20. Jahrhundert. Z\u00fcrich: NZZ Libro.<\/h6>\r\n<\/li>\r\n \t
    • \r\n
      K\u00fcng, Emil (1941). Der Interventionismus. Volkswirtschaftliche Theorie der staatlichen Wirtschaftspolitik. Bern: Grunau.<\/h6>\r\n<\/li>\r\n \t
    • \r\n
      M\u00fcller, Philipp (2010). La Suisse en crise (1929\u20131936). Les politiques mon\u00e9taire, financi\u00e8re, \u00e9conomique et sociale de la Conf\u00e9d\u00e9ration helv\u00e9tique. Lausanne: EdAntipodes.<\/h6>\r\n<\/li>\r\n \t
    • \r\n
      Saxer, Arnold (1965). Die Stickerei-Treuhand-Genossenschaft St. Gallen. Ein Beitrag zur Wirtschafts- und Sozialgeschichte der Stickereiindustrie. St. Gallen: Tschudy.<\/h6>\r\n<\/li>\r\n \t
    • \r\n
      Wild, Roman (2019). Auf Schritt und Tritt. Der schweizerische Schuhmarkt 1918\u20131948. Basel: NZZ Libro.<\/h6>\r\n<\/li>\r\n<\/ul>","post_kasten":null,"post_notes_for_print":"","first_teaser_header_de":"","first_teaser_header_fr":"","first_teaser_text_de":"","first_teaser_text_fr":"","second_teaser_header_de":"","second_teaser_header_fr":"","second_teaser_text_de":"","second_teaser_text_fr":"","kseason_de":"","kseason_fr":"","post_in_pdf":"","main_focus":[185985,186003],"serie_email":null,"frontpage_slider_bild":"","artikel_bild-slider":null,"legacy_id":"","post_abstract":"","magazine_issue":null,"seco_author_reccomended_post":"","redaktoren":[4306],"korrektor":5357,"planned_publication_date":"2023-07-18 00:00:00","original_files":null,"external_release_for_author":"20230717","external_release_for_author_time":"00:05:00","link_for_external_authors":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/exedit\/64941af108dc7"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/185622"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/10857"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=185622"}],"version-history":[{"count":19,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/185622\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":186290,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/185622\/revisions\/186290"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5357"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4306"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/10857"}],"acf:post":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/186003"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/185985"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/186270"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=185622"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=185622"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=185622"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=185622"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=185622"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=185622"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}