![\"\"](\"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/content\/uploads\/2024\/09\/3_D-WUTHRICH-BOVET-9-2024-Abbildung-1.png\")
<\/a><\/p>\nStellen Sie sich vor, Sie sind frisch in ein Wohnquartier gezogen und m\u00f6chten nachbarschaftliche Beziehungen aufbauen. Ihr Nachbar steckt seine \u00fcbersch\u00fcssige Energie ins Rasenm\u00e4hen und bietet an, auch Ihre Gr\u00fcnfl\u00e4che auf Wimbledon-Niveau zu bringen. Vom Birnenbaum in Ihrem Garten ernten Sie mehr Fr\u00fcchte, als Sie je essen werden, und bieten sie Ihrem Rasen m\u00e4henden Nachbarn als Gegenleistung an. Im Nu sind Sie sich einig.<\/p>\n
Ganz \u00e4hnlich ist es bei Handelsabkommen. Ausser, dass die Protagonisten Staaten sind. Auch m\u00fcssen es nicht unbedingt Nachbarl\u00e4nder und nur deren zwei sein. Die Mitgliedsstaaten der Europ\u00e4ischen Freihandelsassoziation (Efta) Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz haben im M\u00e4rz 2024 genau ein solches Handelsabkommen mit Indien unterzeichnet.<\/p>\n
Zur\u00fcck zum Beispiel mit dem Rasen: Da Sie die Abmachung nur mit Ihrem Nachbarn getroffen haben und alle anderen Anwohner ausgeschlossen bleiben, handelt es sich um einen Vertrag zu Vorzugsbedingungen. Ebenso verfahren Staaten: Mittels sogenannter pr\u00e4ferenzieller Handelsabkommen verbessern sie mit ausgew\u00e4hlten Partnern gegenseitig den Marktzugang und die Rechtssicherheit f\u00fcr Wirtschaftsakteure aus dem Partnerstaat. Dies zus\u00e4tzlich zu den Grundnormen der Welthandelsorganisation (WTO), welche die globalen Spielregeln f\u00fcr den Handel aufstellt und \u00fcber deren Einhaltung wacht.<\/p>\n
Obwohl Staaten gem\u00e4ss den WTO-Regeln in pr\u00e4ferenziellen Handelsabkommen eine umfassende Liberalisierung anstreben m\u00fcssen, bleibt Raum, um sensible Bereiche zu sch\u00fctzen. Denken Sie etwa an die Tulpen, die ihr Nachbar verschonen soll. Anders als der g\u00e4ngige Begriff Freihandelsabkommen suggeriert, wird somit nicht automatisch eine komplette Markt\u00f6ffnung angestrebt. Die Landwirtschaft ist h\u00e4ufig so ein sch\u00fctzenswerter Bereich. Indien und die Efta-Staaten haben hier R\u00fccksicht auf ihre gegenseitigen Sensibilit\u00e4ten genommen und die Z\u00f6lle f\u00fcr landwirtschaftliche Produkte nur teilweise reduziert oder eliminiert. Auch l\u00e4nderspezifische Normen \u2013 beispielsweise Lebensmittelstandards \u2013 werden respektiert.<\/p>\n
Ein Handelsabkommen ist also ein ausgefeilter Partnerschaftsvertrag. Er bestimmt die Bedingungen f\u00fcr den grenz\u00fcberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr und dient als Nachschlagewerk. So lassen sich im Vertrag beispielsweise die Zollerleichterungen f\u00fcr ein spezifisches Produkt in Erfahrung bringen \u2013 Rasenm\u00e4her etwa haben in der Schweiz die unverkennbare achtstellige Zollnummer 8433.1100.<\/p>\n
Nun gibt es nicht nur einen Vertrag, sondern fast 370 Abkommen, die zwischen unterschiedlichen L\u00e4ndern in diversen Konstellationen abgeschlossen wurden \u2013 bi- oder plurilateral, regional oder interkontinental. Dass daraus ein komplexes Regelgeflecht resultiert, ist nicht verwunderlich. Der \u00d6konom Jagdish Bhagwati hat hierf\u00fcr den Begriff \u00abSpaghetti Bowl Effect\u00bb gepr\u00e4gt.<\/p>\n
Ein Grund f\u00fcr den Spaghettisch\u00fcssel-Effekt ist, dass der Weg \u00fcber multilaterale Handelsabkommen im Rahmen der WTO seit L\u00e4ngerem blockiert ist. Deswegen weichen viele Staaten auf pr\u00e4ferenzielle Handelsabkommen aus. Und weil sie nicht mehr auf aktualisierten multilateralen Vertr\u00e4gen aufbauen k\u00f6nnen und die Handelsfl\u00fcsse immer komplexer werden, m\u00fcssen die Staaten zunehmend im kleinen Kreis Regeln aufstellen.<\/p>\n
Deshalb sind die Handelsabkommen \u00fcber die Jahre immer dicker geworden. Allein die Schweizer Anh\u00e4nge mit Zugest\u00e4ndnissen f\u00fcr den Waren- und Dienstleistungshandel umfassen im Abkommen mit Indien rund 180 Seiten.<\/p>\n
Auch die Themenpalette ist bunt. In Abkommen festgelegt sind beispielsweise sogenannte Ursprungsregeln: Diese bestimmen, in welchen F\u00e4llen ein Produkt aus einem Partnerstaat stammt \u2013 etwa weil ein Grossteil der Vorproduktion dort stattgefunden hat \u2013 und somit von Zollpr\u00e4ferenzen profitieren kann. Ebenfalls regelt ein Handelsabkommen technische, sanit\u00e4re und pflanzenschutzrechtliche Massnahmen. Dies mit dem Ziel, unn\u00f6tige und willk\u00fcrliche Erschwernisse des Handels zu vermeiden und den Gesundheitsschutz und die Produktsicherheit zu gew\u00e4hrleisten. Ein wichtiges Thema ist auch die Verbesserung der Rahmenbedingungen f\u00fcr Investitionen, um diese zu f\u00f6rdern. Erreicht wird dies meist durch Gleichbehandlung zwischen ausl\u00e4ndischen und inl\u00e4ndischen Investoren, beispielsweise bei der \u00dcbernahme einer Firma oder der Gr\u00fcndung einer Tochtergesellschaft.<\/p>\n
Geregelt wird oft auch das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen: Ausschreibungen der \u00f6ffentlichen Hand sollen transparent sein, und die Anbieter aus den Partnerl\u00e4ndern sollen sich daran beteiligen d\u00fcrfen.<\/p>\n
Gerade Schweizer Exportfirmen sind zudem daran interessiert, dass ihre Innovationen und Testdaten nicht kopiert werden. Deshalb streben Staaten in den Verhandlungen einen erh\u00f6hten Rechtsschutz f\u00fcr diverse Rechte f\u00fcr geistiges Eigentum an. Darunter fallen unter anderem Patente, Gesch\u00e4ftsgeheimnisse, das Urheberrecht, der Schutz der Marke Schweiz (\u00abSwissness\u00bb) sowie geografische Herkunftsangaben. Letztere decken ein breites Spektrum ab \u2013 vom Gruy\u00e8re-K\u00e4se bis hin zur freiburgischen Birnensorte Poire \u00e0 Botzi, womit wir wieder bei Ihrem Garten w\u00e4ren. Die Themenpalette in Handelsabkommen wird durch neuere Bereiche erg\u00e4nzt, die auch in Schweizer Abkommen enthalten sind. Zum Beispiel zur nachhaltigen Entwicklung oder f\u00fcr KMU (siehe Kasten).<\/p>\n
Staaten besiegeln Handelsabkommen durch internationale Unterzeichnungs- und interne Genehmigungsprozedere. Nachdem Indien und die Efta die Verhandlungen abgeschlossen hatten, wurde das Abkommen juristisch bereinigt und auf Ministerstufe unterzeichnet. Das Abkommen kann in Kraft treten, nachdem die aktuell laufenden internen Genehmigungsprozedere in allen Vertragsparteien abgeschlossen sind. In der Schweiz kommen f\u00fcr die Genehmigung die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te zum Zug, optional das Schweizer Stimmvolk, sollte das fakultative Referendum ergriffen werden.<\/p>\n
Davor wird intensiv und thematisch vielf\u00e4ltig verhandelt. Beim Abkommen Efta – Indien etwa in elf Expertengruppen von A wie Arbeitsfragen bis Z wie Z\u00f6lle. Die Gespr\u00e4che sind in Runden und Zwischenrunden aufgeteilt. Chefunterh\u00e4ndler und Chefunterh\u00e4ndlerinnen sind die Taktgeber f\u00fcr die Gespr\u00e4che und nehmen sich in kritischen Phasen direkt der Knackn\u00fcsse an, teils auch unter Involvierung rangh\u00f6herer Personen bis auf Ministerstufe. Je nach Verhandlungsstand und Bedarf an informellen Gespr\u00e4chen finden die Treffen virtuell oder pers\u00f6nlich statt.<\/p>\n
Die Verhandlungsmaschinerie muss nicht nur gut ge\u00f6lt, sondern auch politisch fein kalibriert sein: Zeitfenster f\u00fcr einen Abschluss k\u00f6nnen sich wegen nationaler Wahlen z\u00fcgig \u00f6ffnen und wieder schliessen, wie dies bei Indien der Fall war, wo kurzfristig die Parlamentswahlen 2024 anberaumt wurden.<\/p>\n
Die Teams m\u00fcssen zudem mehrdimensional denken: W\u00e4hrend sie am Verhandlungstisch mit dem Partnerstaat verhandeln, m\u00fcssen sie stets das innenpolitische Mandat und die Anspruchsgruppen im Hinterkopf behalten. Bei der Schweiz kommt hinzu, dass sie meist nicht allein verhandelt, sondern im Rahmen der Efta. Entsprechend muss die Position der Schweiz immer auch mit allen anderen Efta-Staaten abgestimmt werden.<\/p>\n