Anfang 2020 hat sich das Coronavirus rasch ausgebreitet. Das hat den Bundesrat dazu bewogen, gewisse b\u00fcrgerliche Freiheitsrechte und wirtschaftliche Aktivit\u00e4ten in der Schweiz einzuschr\u00e4nken. Diese ausserordentlichen gesundheitspolizeilichen Massnahmen f\u00fchrten bei vielen Unternehmen zu Umsatzeinbussen und erh\u00f6hten das Risiko von Konkursen und Massenentlassungen. Deshalb beschloss der Bundesrat ab M\u00e4rz 2020 gezielte wirtschaftliche Unterst\u00fctzungsmassnahmen wie die Covid-19-Solidarb\u00fcrgschaft, die H\u00e4rtefallmassnahmen oder die Kurzarbeitsentsch\u00e4digung.<\/p>\n
Auch die Sport- und Kulturbranche wurde bei der Durchf\u00fchrung von Publikumsanl\u00e4ssen stark eingeschr\u00e4nkt. Von Ende Februar bis Ende September 2020 waren Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen im Sport-, Kultur- und Gesch\u00e4ftsbereich untersagt. Anschliessend war bis zum 17.\u00a0Februar 2022 eine kantonale Bewilligung f\u00fcr solche Anl\u00e4sse erforderlich. Je nach epidemiologischer Entwicklung konnte diese Bewilligung jedoch jederzeit entzogen werden. F\u00fcr die Veranstalter bedeutete dies eine Absage und einen erheblichen finanziellen Schaden.<\/p>\n
Um die davon besonders stark betroffene Eventbranche zu unterst\u00fctzen, wurde am 19. M\u00e4rz 2021[1]<\/a> auf Anregung des Parlaments der \u00abSchutzschirm Publikumsanl\u00e4sse\u00bb geschaffen. Das Instrument sollte Veranstaltern von \u00f6ffentlichen Grossanl\u00e4ssen mehr Planungssicherheit bieten. Ein k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichter Bericht<\/a> des Staatssekretariats f\u00fcr Wirtschaft (Seco) hat die Umsetzung des Schutzschirms analysiert und Bilanz gezogen.[2]<\/a><\/p>\n Im Gegensatz zu anderen wirtschaftlichen Hilfen in der Pandemie war der Schutzschirm ein v\u00f6llig neues Instrument. Deshalb konnte bei der Umsetzung nicht auf bestehende Strukturen zur\u00fcckgegriffen werden. Nach dem Inkrafttreten vereinbarten Bund und Kantone eine pragmatische Umsetzung, damit der Schutzschirm seine Wirkung rasch entfalten konnte. Das Seco war bei diesem Projekt federf\u00fchrend und arbeitete unter anderem mit dem Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG), dem Bundesamt f\u00fcr Sport (Baspo), dem Bundesamt f\u00fcr Kultur (BAK) und der Eidgen\u00f6ssischen Finanzverwaltung (EFV) zusammen.<\/p>\n Um die Eckpfeiler des Instruments festzulegen, sondierte das Seco umgehend die Bed\u00fcrfnisse der Kantone und ermittelte anschliessend die Anliegen der wichtigsten Verb\u00e4nde der Event- und Sportbranche. Diese intensive Arbeit und ein beschleunigtes Konsultationsverfahren im Rahmen des Covid-19-Gesetzes erm\u00f6glichten es, dass die \u00abCovid-19-Verordnung Publikumsanl\u00e4sse\u00bb[3]<\/a> des Bundes bereits am 27. Mai 2021[4]<\/a> in Kraft treten konnte \u2013 also nur zwei Monate nach der Einf\u00fchrung des Schutzschirms im Covid-19-Gesetz.<\/p>\n Der Schutzschirm ist mit einer kostenlosen staatlichen Versicherung vergleichbar und wurde vom zust\u00e4ndigen Kanton auf Gesuch eines Veranstaltungsunternehmens ausgestellt. Musste eine Veranstaltung unter dem Schutzschirm aufgrund einer beh\u00f6rdlichen Anordnung wegen der Covid-19-Epidemie verschoben oder abgesagt werden, \u00fcbernahm der Kanton die ungedeckten Kosten des Veranstalters nach Abzug einer Franchise von 5000\u00a0Franken und einem Selbstbehalt von 10\u00a0Prozent. In der Verordnung war eine Kosten\u00fcbernahme pro Veranstaltung von h\u00f6chstens 5\u00a0Millionen Franken vorgesehen. Der Bund verg\u00fctete anschliessend dem betroffenen Kanton die H\u00e4lfte der Kosten.<\/p>\n Der Schutzschirm wurde im Sinne des F\u00f6deralismus entworfen. Da es den Kantonen freistand, ob sie die Veranstalter durch den Schutzschirm unterst\u00fctzen wollten, war der Grundsatz der Kantonsautonomie respektiert. Die Kantone waren f\u00fcr den Vollzug verantwortlich. Das heisst, sie mussten eine kantonale Rechtsgrundlage schaffen sowie die Zusicherung und die Entsch\u00e4digungsverf\u00fcgung im Schadensfall gew\u00e4hren. Um regionalen Besonderheiten Rechnung zu tragen, beschr\u00e4nkte sich die Bundesverordnung zudem auf Mindestanforderungen, welche die Kantone versch\u00e4rfen oder erg\u00e4nzen konnten.<\/p>\n Vom Schutzschirm profitieren konnten nur Veranstaltungen, die unter anderem f\u00fcr mindestens 1000 Besuchende pro Tag geplant waren, von \u00fcberkantonaler Bedeutung waren und keinen politischen oder religi\u00f6sen Charakter hatten. Einige Kantone schlossen zudem bestimmte Sportveranstaltungen wie Eishockey- oder Fussballspiele vom Mechanismus aus oder verlangten ein Minimum von 3000 Besuchenden pro Veranstaltungstag.<\/p>\n Das Seco war f\u00fcr die korrekte Umsetzung der Bundesverordnung zust\u00e4ndig. Um einen reibungslosen Vollzug zu gew\u00e4hrleisten, fanden w\u00e4hrend der gesamten Dauer des Schutzschirms Telefonkonferenzen statt, die einen konstruktiven Austausch zwischen dem Seco und den Kantonsvertretungen erm\u00f6glichten. Die Kantone konnten so Fragen zur Auslegung der Verordnung stellen und Erfahrungen austauschen.<\/p>\nEin neues Instrument<\/h2>\n
Autonome Kantone<\/h2>\n
Eine pragmatische L\u00f6sung<\/h2>\n