{"id":202442,"date":"2024-10-08T07:05:05","date_gmt":"2024-10-08T05:05:05","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/?p=202442"},"modified":"2024-10-08T07:16:30","modified_gmt":"2024-10-08T05:16:30","slug":"das-kleinbankenregime-schafft-erleichterungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2024\/10\/das-kleinbankenregime-schafft-erleichterungen\/","title":{"rendered":"Das Kleinbankenregime schafft Erleichterungen"},"content":{"rendered":"

Je gr\u00f6sser, komplexer und risikoreicher, desto strenger die Regeln und Erwartungen. Diesem Ansatz folgt auch die Eidgen\u00f6ssische Finanzmarktaufsicht (Finma). F\u00fcr die Regulierung werden Banken und andere beaufsichtigte Finanzmarktteilnehmer aufgrund ihrer Gr\u00f6sse und ihres Risikopotenzials f\u00fcr Anlegerinnen, Gl\u00e4ubiger und Versicherte sowie f\u00fcr den gesamten Finanzplatz in f\u00fcnf Kategorien eingeteilt. Kategorie eins umfasst das gr\u00f6sste Institut (UBS), Kategorie f\u00fcnf die kleinsten. Die Aufsicht der Finma ist zudem risikoorientiert ausgestaltet und orientiert sich neben den Aufsichtskategorien auch an den spezifischen Risiken der ihr unterstellten Institute: je kleiner das Institut und je geringer die Risiken, desto gr\u00f6sser die Entlastung von Regulierung und Aufsicht.<\/p>\n

Erleichterungen f\u00fcr Kleinbanken<\/h2>\n

Die Bankenregulierung wurde in den letzten Jahren zunehmend komplexer, insbesondere die Berechnung der erforderlichen Eigenmittel und der Liquidit\u00e4t. F\u00fcr kleine Banken stellt dies eine grosse Herausforderung dar. Deshalb hat die Finma ab Mitte 2018 Vereinfachungen f\u00fcr kleine, besonders liquide und gut kapitalisierte Banken und Wertpapierh\u00e4user zusammen mit der Branche getestet. Im Jahr 2020 wurde daraufhin die Einf\u00fchrung des Kleinbankenregimes (KBR) vom Bundesrat beschlossen und von der Finma umgesetzt. Es vereinfacht insbesondere, wie die erforderlichen Eigenmittel und die Liquidit\u00e4t berechnet und offengelegt werden m\u00fcssen. International stellt das Kleinbankenregime eine Besonderheit dar.<\/p>\n

Seither sind Kleinbanken im Kleinbankenregime in den Genuss weiterer Erleichterungen[1]<\/a> gekommen: Spezifische Vorgaben zum Umgang mit elektronischen Kundendaten und im Bereich Outsourcing fallen weg, Offenlegungspflichten und Anforderungen an die Aufgaben der Risikokontrolle wurden reduziert, und auch die umfassende Risikobeurteilung durch die interne Revision findet weniger h\u00e4ufig statt. Aktuell nehmen 54 Kleinbanken und Wertpapierh\u00e4user am Kleinbankenregime teil (siehe Tabelle). Das ist ein Viertel der Beaufsichtigten der Kategorien vier und f\u00fcnf.<\/p>\n

Ein Viertel der Banken in Kategorie vier und f\u00fcnf ist Teil des Kleinbankenregimes<\/h2>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Anmerkung: Zahlen per Ende 2023. Quelle: Finma \/ Die Volkswirtschaft<\/div>\n

Grenzen der Proportionalit\u00e4t<\/h2>\n

Kleine Beaufsichtigte m\u00fcssen mit der proportionalen Regulierung und Aufsicht zwar einen geringeren Aufwand betreiben als grosse. Sie m\u00fcssen dennoch ihre Risiken identifizieren und limitieren sowie den Schutz der Einlagen sicherstellen. Auch gibt es Bereiche, in denen keine Erleichterungen gew\u00e4hrt werden k\u00f6nnen. Um die Reputation des Finanzplatzes nicht zu gef\u00e4hrden, m\u00fcssen sie, genau wie die grossen Institute, die Vorschriften zur Bek\u00e4mpfung der Geldw\u00e4scherei und hinsichtlich des Risikomanagements im grenz\u00fcberschreitenden Gesch\u00e4ft umsetzen. Auch der Schutz der Kundinnen und Kunden beim Vertrieb von Finanzdienstleistungen oder bei der Ausf\u00fchrung von B\u00f6rsenauftr\u00e4gen kann nicht durch Kapital oder Liquidit\u00e4t aufgewogen werden.<\/p>\n

Institute im Kleinbankenregime k\u00f6nnen ihre Vorteile verlieren, wenn sie festgestellte M\u00e4ngel in den genannten Bereichen nicht innerhalb einer vern\u00fcnftigen Zeit beheben oder wenn die Finma wegen Verst\u00f6ssen gegen das Aufsichtsrecht ein Enforcement-Verfahren gegen sie f\u00fchrt.<\/p>\n

Zunehmend positive Effekte<\/h2>\n

Institute, die neu eine Bank- und Wertpapierhaus-Lizenz beantragen, profitieren bereits heute direkt von den Erleichterungen durch das KBR, falls sie die Bedingungen erf\u00fcllen. Die Kosten f\u00fcr einen Markteintritt sind dadurch gesunken. Bestehende Institute haben in der Vergangenheit bereits Investitionen get\u00e4tigt, um die umfassenden Regeln bez\u00fcglich Eigenmittel und Liquidit\u00e4t einzuhalten. Daher konnten sich die Vorteile des Kleinbankenregimes f\u00fcr diese bisher nicht voll entfalten. Die Finma geht davon aus, dass sich bei der Einf\u00fchrung der \u00fcberarbeiteten Eigenmittelvorschriften (Basel III<\/a>) eine weitere Vermeidung von Kosten f\u00fcr bestehende Banken und Wertpapierh\u00e4user im Kleinbankenregime ergeben wird.<\/p>\n

Die Finma hat das Kleinbankenregime bereits im Jahr 2021 erstmals evaluiert. Daraus ging hervor, dass sich die finanzielle und operationelle Stabilit\u00e4t der Banken im KBR grunds\u00e4tzlich nicht verschlechtert hat. Allerdings sind ihre Kosten nicht im erhofften Umfang gesunken. Eine Befragung ergab, dass viele der befragten Institute die komplexen Berechnungen, um die regulatorischen Vorgaben bez\u00fcglich Eigenmittel und Liquidit\u00e4t einzuhalten, zwar nicht mehr durchf\u00fchren mussten. Die teure technologische Infrastruktur daf\u00fcr war aber bereits gebaut und wurde weiterbetrieben. Einerseits wollten einige der befragten Banken diese Informationen freiwillig verwenden. Andererseits h\u00e4tten auch Anpassungen an den bestehenden Systemen und Prozessen hohe Kosten verursacht. Die Erleichterungen werden sich folglich erst \u00fcber die Zeit positiv auf die Kosten auswirken.<\/p>\n

Weitere Erleichterungen geplant<\/h2>\n

Zuk\u00fcnftig wird es weitere positive Effekte geben. Dies, wenn bei der Anpassung von Regulierungsanforderungen bereits zu Beginn klar ist, mit welchen reduzierten Anforderungen die Teilnehmer im KBR rechnen k\u00f6nnen. Zum Beispiel schl\u00e4gt die Finma bei der Vernehmlassung des neuen Rundschreibens \u00abNaturbezogene Finanzrisiken\u00bb<\/a> eine Ausnahme f\u00fcr Institute im KBR vor.<\/p>\n

Die Finma ist \u00fcberzeugt, dass sich der Aufwand lohnt, vereinfachte Regeln f\u00fcr kleinere Institute vorzusehen, damit diese zunehmend Kosten einsparen k\u00f6nnen. Sie wird auch k\u00fcnftig pr\u00fcfen, wo Entlastungen m\u00f6glich sind, und diese \u2013 wo sinnvoll \u2013 im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags umsetzen.<\/p>\n

  1. Vollst\u00e4ndige \u00dcbersicht auf der Website<\/a> der Finma. [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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