K\u00fcnstliche Intelligenz (KI) wird von vielen als zweischneidiges Schwert wahrgenommen: Einerseits er\u00f6ffnet sie zwar riesige M\u00f6glichkeiten in Form neuer, n\u00fctzlicher Werkzeuge. Andererseits l\u00e4utet sie aber einen Strukturwandel mit entsprechenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ver\u00e4nderungen ein.<\/p>\n
Diesmal trifft es einen Bereich, der bei bisherigen technologischen Revolutionen eher \u00abglimpflich\u00bb davongekommen ist: unsere intellektuellen Leistungen. Diese haben \u2013 \u00f6konomisch betrachtet \u2013 ohnehin einen schweren Stand: Einmal \u00f6ffentlich bekannt, sind sie f\u00fcr Trittbrettfahrer einfach zu kopieren. Denn eine innovative Idee oder ein neuer Song k\u00f6nnen von Dritten relativ leicht genutzt oder vervielf\u00e4ltigt werden, ohne an die jeweiligen Entwicklungskosten einen Beitrag geleistet zu haben.<\/p>\n
Das k\u00f6nnte viele davon abhalten, \u00fcberhaupt erst Zeit und Geld in ein neues Krebsmedikament oder in ein neues Musikalbum zu investieren. F\u00fcr die Gesellschaft als Ganzes w\u00e4re das allerdings nicht optimal, weil sowohl Erfindungen als auch kreative Werke sogenannte positive externe Effekte haben, das heisst, dass sie nicht nur f\u00fcr die direkt Beteiligten, sondern f\u00fcr die gesamte Gesellschaft einen positiven Nutzen aufweisen. Wie kann also ein Anreiz geschaffen werden, damit dennoch in kreative Leistungen oder Erfindungen investiert wird?<\/p>\n
Die bisher bew\u00e4hrte Antwort auf dieses Problem sind Patente bei Erfindungen und Urheberrechte bei Kunstwerken und Literatur. Beide Schutzrechte gew\u00e4hren exklusive \u00abVermarktungsrechte\u00bb f\u00fcr eine bestimmte Zeit, damit die Kreativen und Innovativen die M\u00f6glichkeit haben, ihre Investitionen wieder einzuspielen.<\/p>\n
Doch das Aufkommen von k\u00fcnstlicher Intelligenz stellt nun diese seit langer Zeit bew\u00e4hrten Systeme infrage. Mittlerweile k\u00f6nnen ganze B\u00fccher mit Chat-GPT erstellt werden, und entsprechende KI-Tools generieren auf Knopfdruck neue chemische Wirkstoffe. Welche Auswirkungen hat das auf die existierenden Schutzrechtssysteme? Und ist in diesem Fall der staatliche Schutz von Erfindungen und kreativen Werken noch legitim? Starten wir mit einem Gedankenexperiment und schauen uns dann an, ob es weiterhin Patente und Urheberrechte zum Schutz von Erfindungen und Kunstwerken braucht.<\/p>\n
Zuerst zum Gedankenexperiment[1]<\/a>: Was geschieht, wenn es f\u00fcr Erfindungen oder Kunstwerke, die in diesem Experiment ohne jegliches menschliche Zutun und ohne zus\u00e4tzliche Kosten entstanden sind (etwa f\u00fcr Energie, technische Ger\u00e4te etc.), keinen Patentschutz oder Urheberrechtsschutz g\u00e4be? Leidet dann die Innovation oder die Versorgung mit kreativen Werken wie B\u00fcchern, Musik oder Filmen?<\/p>\n Unter diesen Annahmen lautet die Antwort wohl nein. Denn KI produziert in diesem Fall kreative Werke und Erfindungen ohne weiteres menschliches Zutun. Sie braucht daher auch keine zus\u00e4tzlichen Anreize \u00fcber Schutzrechte. Denn gem\u00e4ss \u00f6konomischem Grundsatz brauchen einen staatlich gew\u00e4hrten Schutz nur Dinge, die ohne diesen Schutz nicht oder nur ungen\u00fcgend vom Markt angeboten w\u00fcrden. Beispiele sind typischerweise immaterielle G\u00fcter wie neue Ideen oder ein Musikst\u00fcck.<\/p>\n Lockern wir in diesem Gedankenexperiment nun etwas die restriktiven Annahmen. Wenn die Schaffung neuer Werke und Erfindungen zus\u00e4tzliche Ressourcen wie Strom, Software etc. braucht, dann wird die Lage etwas komplexer. Es lohnt sich dabei, den Erfindungsfall und den Fall kreativer Werke gesondert zu betrachten.<\/p>\n Was viele nicht wissen: Im Innovationsprozess von Pharmaunternehmen ist KI schon lange im Einsatz.[2]<\/a> So werden f\u00fcr die Generierung von chemischen Wirkstoffen neben maschinellem Lernen auch ganz \u00e4hnliche KI-Modelle eingesetzt wie dasjenige, auf dem Chat-GPT basiert. Das beschleunigt den Forschungsprozess, der schliesslich zu einer Erfindung f\u00fchrt, und senkt entsprechend die Entstehungskosten.[3]<\/a> Der Weg einer neuen, KI-generierten Substanz, bis sie als neues Medikament auf dem Markt zu kaufen ist, ist aber weiterhin langwierig und kostspielig. Diese Entwicklungs- und Zulassungskosten wird ein Unternehmen nur dann auf sich nehmen, wenn es auch die M\u00f6glichkeit hat, diese wieder einzuspielen. Ohne die Aussicht, das Medikament \u2013 wenn es dann auf dem Markt ist \u2013 f\u00fcr eine gewisse Zeit exklusiv vermarkten zu k\u00f6nnen, wird das Unternehmen die notwendigen Investitionen wohl kaum t\u00e4tigen.<\/p>\n Der Patentschutz, der dieses exklusive Vermarktungsrecht auf Zeit gew\u00e4hrt, wird als Anreizinstrument also weiterhin notwendig sein \u2013 trotz Einsatz von KI im Erfindungsprozess. Allerdings k\u00f6nnten Anpassungen bei der Schutzdauer vonn\u00f6ten sein, da dank KI-Einsatz insbesondere die wieder einzuspielenden Forschungskosten sinken d\u00fcrften. Zurzeit deuten die Statistiken zu den Forschungsausgaben aber noch nicht darauf hin, dass diese Kosten bereits gesunken w\u00e4ren.<\/p>\n Im Bereich der kreativen Werke wie Bilder, Musik und Text sieht die Situation etwas anders aus. Hier sind die Kosten, um ein geschaffenes Werk auch marktg\u00e4ngig zu machen, in der Regel nicht zuletzt dank der Digitalisierung \u00fcberschaubar geworden. Ein Artikel, wenn er einmal geschrieben ist, kann ohne grosse zus\u00e4tzliche Investitionen publiziert werden, dasselbe gilt beispielsweise f\u00fcr ein Foto. Neu ist nun, dass mit Chat-GPT und Co. auch die Produktionskosten f\u00fcr Texte, Bilder, Musik oder \u00dcbersetzungen stark gesunken sind. Sehr viel der sogenannten Gebrauchskunst wie beispielsweise Hintergrundmusik oder Archivfotos zur Bebilderung von Vortragsfolien wird bereits heute vielerorts innert k\u00fcrzester Zeit und mit minimalem menschlichem Input von KI erzeugt. Die dabei entstandenen Kreationen lassen sich ohne grosse Nacharbeit nutzen.<\/p>\n Entsprechende Werke aus Menschenhand sind gem\u00e4ss Urheberrecht zwar weiterhin gesch\u00fctzt. Aufgrund der bedeutend h\u00f6heren Kosten sind sie aber in vielen F\u00e4llen nicht mehr konkurrenzf\u00e4hig. Aus \u00f6konomischer Sicht brauchen somit KI-Kunstwerke keinen Schutz, da sie \u2013 wie im obigen \u00f6konomischen Grundsatz erl\u00e4utert \u2013 auch ohne diesen Schutz in gen\u00fcgender Anzahl entstehen.<\/p>\n Heute ist die Situation in den meisten L\u00e4ndern so, dass kein Anspruch auf Urheberrechte oder Patentschutz besteht, wenn es sich um KI-Erfindungen oder -Kunstwerke handelt. Beispiele daf\u00fcr gibt es bereits. Im Patentbereich hat etwa das \u00abDabus-Experiment<\/a>\u00bb gezeigt, dass einer von KI gemachten Erfindung praktisch weltweit \u2013 auch in der Schweiz \u2013 der Patentschutz verweigert wurde, nur weil auf deren Patentanmeldung eine KI als Erfinder angegeben ist. Ein Beispiel aus der Kunst ist das Bild \u00abTh\u00e9\u00e2tre d\u2019Op\u00e9ra Spatial<\/a>\u00bb. Das U.S. Copyright Office entschied, dass der Urheber des Bilds keinen Anspruch auf Urheberrechtsschutz habe, da der menschliche kreative Beitrag vernachl\u00e4ssigbar sei. In der Schweiz gibt es im Gegensatz zu den USA kein Urheberrechtsregister. Daher m\u00fcsste ein Richter dar\u00fcber entscheiden, ob der menschliche Beitrag zur Entstehung des Bilds gen\u00fcgt, um hierf\u00fcr urheberrechtlichen Schutz zu erlangen.<\/p>\n Zusammenfassend l\u00e4sst sich feststellen, dass es aus \u00f6konomischer Sicht in der Regel keine zus\u00e4tzlichen Anreize f\u00fcr Investitionen in KI-Kunstwerke und also auch keinen Urheberrechtsschutz f\u00fcr KI-generierte Werke braucht. Anders ist es bei Erfindungen wie Medikamenten: Hier wird der Erfindungsprozess dank KI voraussichtlich zwar billiger, insbesondere die Entwicklung zum marktreifen Produkt wird aber sehr aufwendig bleiben.<\/p>\n Bevor konkrete Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine \u00c4nderung des Regelrahmens m\u00f6glich sind, braucht es allerdings empirische Evidenz. Diese soll unter anderem zeigen, ob sich die Entwicklungszeit verk\u00fcrzt und damit der entsprechende Aufwand f\u00fcr Erfindungen tats\u00e4chlich sinkt. Erst dann kann man Vorschl\u00e4ge \u00fcber eine allf\u00e4llige Neugestaltung eines \u00abangemessenen Schutzes\u00bb machen. Es wird also noch einiges an \u00f6konomischer und juristischer Forschung und praktischer Erfahrung mit der neuen Technologie brauchen, um das Anreizsystem im Bereich unserer intellektuellen Leistungen \u2013 falls aus dem Lot \u2013 wieder ins Gleichgewicht zu bringen.<\/p>\n K\u00fcnstliche Intelligenz (KI) wird von vielen als zweischneidiges Schwert wahrgenommen: Einerseits er\u00f6ffnet sie zwar riesige M\u00f6glichkeiten in Form neuer, n\u00fctzlicher Werkzeuge. Andererseits l\u00e4utet sie aber einen Strukturwandel mit entsprechenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ver\u00e4nderungen ein. Diesmal trifft es einen Bereich, der bei bisherigen technologischen Revolutionen eher \u00abglimpflich\u00bb davongekommen ist: unsere intellektuellen Leistungen. 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