{"id":98196,"date":"2021-10-04T13:54:39","date_gmt":"2021-10-04T13:54:39","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2021\/10\/accords-de-libre-echange-le-commerce-en-ligne-gagne-en-importance\/"},"modified":"2023-08-23T22:48:41","modified_gmt":"2023-08-23T20:48:41","slug":"freihandelsabkommen-onlinehandel-gewinnt-an-bedeutung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2021\/10\/freihandelsabkommen-onlinehandel-gewinnt-an-bedeutung\/","title":{"rendered":"Freihandelsabkommen: Onlinehandel gewinnt an Bedeutung"},"content":{"rendered":"<p>In der Schweiz hat sich der grenz\u00fcberschreitende Onlinehandel in den vergangenen f\u00fcnf Jahren verdoppelt (siehe <em>Abbildung<\/em>). Technisch gesehen werden die Abl\u00e4ufe im E-Commerce immer komplexer: Wer ein Produkt im Internet kauft, nimmt zahlreiche vorgelagerte Dienstleistungen in Anspruch. Algorithmen machen Kaufempfehlungen, digitale Assistenten beantworten Fragen, und bezahlen kann man beispielsweise per Kreditkarte, Bank\u00fcberweisung oder in Form von Kryptow\u00e4hrungen.&#013;<br \/>\n&#013;<br \/>\nAn dieser \u00abdigitalen Realit\u00e4t\u00bb kommen auch zwischenstaatliche Handelsabkommen nicht mehr vorbei: Neuere Abkommen enthalten deshalb beinahe ausnahmslos Bestimmungen zu E-Commerce, oft auch als \u00abDigital Trade\u00bb bezeichnet. Damit wollen die Vertragspartner die Rechtssicherheit f\u00fcr den grenz\u00fcberschreitenden digitalen Handel erh\u00f6hen und einen verl\u00e4sslichen Rechtsrahmen f\u00fcr die Wirtschaftsakteure im Bereich des E-Commerce etablieren.&#013;<br \/>\n&#013;<br \/>\nWeltweit sind vor allem zwei Tendenzen festzustellen: Einerseits werden die Regeln zu E-Commerce in umfassende Freihandelsabkommen integriert, andererseits werden vermehrt eigenst\u00e4ndige \u00abDigital Trade Agreements\u00bb \u2013 wie beispielsweise im vergangenen Jahr zwischen den USA und Japan (U.S.-Japan Digital Trade Agreement) \u2013 abgeschlossen.&#013;<\/p>\n<h3 class=\"text__graphic-title\"><strong>Grenz\u00fcberschreitende Onlineeink\u00e4ufe<\/strong> in der Schweiz (Privatkonsum, 2014\u20132020)<\/h3>\n<p>&#013;<br \/>\n<div class=\"legacy_chart_custom\"><div class='chart chart--normal' id='Rocheray-10-2021-Abbildung1_de'>\n\n<\/div>\n\n<script>\n$(function () {\n    $('#Rocheray-10-2021-Abbildung1_de').highcharts({\n\n  chart: {\n        type: 'column'\n    },\n    title: {\n        text: ''\n    },\n    \n    xAxis: {\n        categories: ['2014', '2015', '2016', '2017', '2018', '2019', '2020'\n            \t\t\t\t\t\t\t\n\n        ],\n        crosshair: true\n    },\n    yAxis: {\n        \n        title: {\n            text: 'Mrd. 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Die meisten dieser Abkommen schloss die Schweiz im Rahmen der Europ\u00e4ische Freihandelsassoziation (Efta) ab. Zur Efta z\u00e4hlen nebst der Schweiz auch Island, Liechtenstein und Norwegen. Mit ihren wichtigsten Handelspartnern \u2013 der EU, den USA, China und dem Vereinigten K\u00f6nigreich \u2013 hat die Schweiz bisher noch keine Regelungen f\u00fcr den elektronischen Handel vereinbart.&#013;<\/p>\n<h2><strong>Plurilaterale Verhandlungen<\/strong><\/h2>\n<p>&#013;<br \/>\nDie multilateralen Handelsabkommen der Welthandelsorganisation (WTO) stammen aus den Anf\u00e4ngen der digitalen Transformation \u2013 entsprechend sind die Regeln l\u00fcckenhaft. Beispielsweise bezieht sich das Abkommen \u00fcber den Handel mit Dienstleistungen (Gats) aus dem Jahr 1994 zwar auch auf elektronisch erbrachte Dienstleistungen, allerdings sind die Regeln wenig spezifisch f\u00fcr den elektronischen Handel, und diverse Aspekte fehlen.&#013;<br \/>\n&#013;<br \/>\nSeit 2019 verhandeln rund 80 Staaten im Rahmen der WTO auf plurilateraler Ebene \u00fcber neue v\u00f6lkerrechtliche Regeln zu E-Commerce, darunter auch die Schweiz. Ein Abschluss der Verhandlungen ist aber noch nicht in Sicht.&#013;<\/p>\n<h2><strong>Modelltext f\u00fcr die Schweiz<\/strong><\/h2>\n<p>&#013;<br \/>\nUm f\u00fcr die digitale Zukunft ger\u00fcstet zu sein, entwickeln die Efta-Staaten derzeit einen umfassenden E-Commerce-Modelltext. Die Schweiz ist in dieser Arbeitsgruppe durch das Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft (Seco) vertreten, welches die Arbeiten mit anderen Bundesstellen koordiniert. Die Vorlage soll bei k\u00fcnftigen Verhandlungen oder bei Aktualisierungen von bestehenden Freihandelsabkommen zum Einsatz kommen. Sie orientiert sich an existierenden Handelsabkommen und den laufenden plurilateralen Verhandlungen.&#013;<br \/>\n&#013;<br \/>\nIn erster Linie will der Modelltext mit griffigen Regeln zu erh\u00f6hter Rechtssicherheit beitragen und Handelsh\u00fcrden abbauen. So schreibt der Entwurf beispielsweise vor, das Internet m\u00fcsse allen Nutzern offenstehen (Netzneutralit\u00e4t). Ein solcher offener und diskriminierungsfreier Internetzugang ist eine Grundvoraussetzung f\u00fcr E-Commerce.&#013;<br \/>\n&#013;<br \/>\nWeiter verpflichten sich die Vertragspartner, den freien, grenz\u00fcberschreitenden Datenfluss zu gew\u00e4hrleisten. Dies bedeutet, dass Daten im Zusammenhang mit elektronisch abgewickelten Gesch\u00e4ften elektronisch ausgetauscht werden d\u00fcrfen. Erh\u00f6hte Vorsicht ist bei Personendaten geboten: Hier wird von den Parteien ein \u00abangemessenes Schutzniveau\u00bb verlangt. Zudem soll keine Partei das Recht haben, den geografischen Speicherort f\u00fcr Daten vorzuschreiben. Ausnahmen sind m\u00f6glich, denn auch in der Schweiz m\u00fcssen gewisse sensible Daten im Inland gespeichert werden.&#013;<\/p>\n<h2><strong>Quellcodes sch\u00fctzen<\/strong><\/h2>\n<p>&#013;<br \/>\nDer Modelltext enth\u00e4lt auch Regelungen zu elektronischen Vertr\u00e4gen im Gesch\u00e4ftsverkehr. Davon ausgeschlossen sind aber Dokumente, die nach der Rechtsordnung des betreffenden Staates zwingend schriftlich erfolgen m\u00fcssen, wie beispielsweise in der Schweiz der Erwerb von Wohneigentum.&#013;<br \/>\n&#013;<br \/>\nSchliesslich sch\u00fctzt der Modelltext auch Quellcodes: Grunds\u00e4tzlich darf niemand gezwungen werden, Quellcodes oder Algorithmen offenzulegen. Ausnahmen von dieser Regel sind aber erlaubt \u2013 etwa im Wettbewerbsrecht, beim geistigen Eigentum oder im \u00f6ffentlichen Beschaffungswesen.&#013;<br \/>\n&#013;<br \/>\nAbschliessend l\u00e4sst sich sagen: Zwischenstaatliche Regeln zum elektronischen Handel tragen dazu bei, den grenz\u00fcberschreitenden Onlinehandel weiter zu f\u00f6rdern. Mit dem E-Commerce-Modelltext ist die Schweiz bestens f\u00fcr die digitale Zukunft ger\u00fcstet, denn damit verf\u00fcgt sie \u00fcber ausreichend Flexibilit\u00e4t, um allein oder im Verbund mit den Efta-Staaten auch eigenst\u00e4ndige \u00abDigital Trade Agreements\u00bb abschliessen zu k\u00f6nnen. Das Vereinigte K\u00f6nigreich oder die USA k\u00f6nnten dereinst vielversprechende Partner werden, mit denen die Schweiz umfassende Regeln zu E-Commerce vereinbaren k\u00f6nnte.<\/p>\n<ol class=\"footnote\"><li id=\"footnote_1\" class=\"footnote--item\">Vereinigte Arabische Emirate, Bahrain, Saudi-Arabien, Oman, Katar und Kuwait.&nbsp;<a href=\"#footnote-anchor_1\" class=\"inline-footnote__anchor hidden-print\">[<span class=\"icon-arrow-up\"><\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In der Schweiz hat sich der grenz\u00fcberschreitende Onlinehandel in den vergangenen f\u00fcnf Jahren verdoppelt (siehe Abbildung). Technisch gesehen werden die Abl\u00e4ufe im E-Commerce immer komplexer: Wer ein Produkt im Internet kauft, nimmt zahlreiche vorgelagerte Dienstleistungen in Anspruch. 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Aus Schweizer Sicht finden sich entsprechende Regeln etwa in den Abkommen mit Japan oder den Golfstaaten. Um dem elektronischen Handel noch mehr Gewicht zu geben, arbeitet die Schweiz derzeit mit der Europ\u00e4ischen Freihandelsassoziation (Efta) an einem Modelltext. Dieser soll k\u00fcnftigen Freihandelsabkommen als Basis dienen. Auch im Rahmen der WTO sind zurzeit Verhandlungen auf plurilateraler Ebene bez\u00fcglich Regeln zum elektronischen Handel im Gang.","magazine_issue":"20211001","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":[4127,0],"korrektor":4139,"planned_publication_date":"20211006","original_files":null,"external_release_for_author":"20210926","external_release_for_author_time":"23:30:00","link_for_external_authors":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/98196"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5279"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=98196"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/98196\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":167797,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/98196\/revisions\/167797"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4139"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4127"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5279"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/98209"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=98196"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=98196"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=98196"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=98196"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=98196"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=98196"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}