{"id":99022,"date":"2021-05-31T11:36:30","date_gmt":"2021-05-31T11:36:30","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2021\/05\/minerais-issus-de-zones-de-conflit-que-fait-la-suisse\/"},"modified":"2023-08-23T22:49:37","modified_gmt":"2023-08-23T20:49:37","slug":"konfliktmineralien-was-macht-die-schweiz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2021\/05\/konfliktmineralien-was-macht-die-schweiz\/","title":{"rendered":"\u00abKonfliktmineralien\u00bb: Was macht die Schweiz?"},"content":{"rendered":"

Nat\u00fcrliche Bodensch\u00e4tze k\u00f6nnen wesentlich zur wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes beitragen. Deren Abbau ist eine wichtige Besch\u00e4ftigungs- und Einkommensquelle f\u00fcr die lokale Bev\u00f6lkerung. Dennoch gelingt es vielen rohstoffreichen Entwicklungsl\u00e4ndern insbesondere aufgrund politischer Instabilit\u00e4t und Korruption nicht, ihren Reichtum f\u00fcr einen wirtschaftlichen Aufschwung zu nutzen. Man bezeichnet dieses Ph\u00e4nomen auch als \u00abRohstofffluch\u00bb.
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\nSchlimmstenfalls k\u00f6nnen der Abbau und der Handel mit Rohstoffen zur Finanzierung gewaltsamer Konflikte, zu Korruption und Menschenrechtsverletzungen wie Zwangs- und Kinderarbeit beitragen. Man denke zum Beispiel an die bewaffneten Milizen, die sich Waffen mit dem aus dem Abbau von Rohstoffen erzielten Einkommen gekauft haben und die lokale Bev\u00f6lkerung in der Demokratischen Republik Kongo terrorisieren. Oder an die sogenannten Blutdiamanten, die in den Neunzigerjahren gewaltsame Konflikte in Liberia und Sierra Leone sch\u00fcrten.
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\nDiese sogenannten Konflikt- und Hochrisikogebiete sind oft von der gewaltsamen Unterdr\u00fcckung der Bev\u00f6lkerung, schwachen Institutionen, mangelnder Sicherheit und dem Zusammenbruch der zivilen Infrastruktur gepr\u00e4gt. <\/p>\n

Teufelskreis durchbrechen<\/strong><\/h2>\n


\nF\u00fcr den Frieden und die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes ist es entscheidend, die Verkn\u00fcpfung zwischen dem Rohstoffabbau und der Finanzierung von Konflikten zu durchbrechen. Zu diesem Zweck hat die Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) im Jahr 2011 einen Leitfaden f\u00fcr die Erf\u00fcllung der Sorgfaltspflicht zur F\u00f6rderung verantwortungsvoller Lieferketten f\u00fcr Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten<\/a> ver\u00f6ffentlicht. Die Schweiz war an der Erarbeitung dieses Dokuments massgeblich beteiligt. Mitgewirkt haben unter anderem auch betroffene afrikanische L\u00e4nder, Branchenverb\u00e4nde und lokale und internationale Nichtregierungsorganisationen.
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\nDer Leitfaden enth\u00e4lt Empfehlungen f\u00fcr eine Sorgfaltspr\u00fcfung durch Unternehmen, die Mineralien und ihre veredelten Metallderivate aus Konflikt- oder Hochrisikogebieten importieren oder bearbeiten. Die Sorgfaltspr\u00fcfung, die auch die Gesch\u00e4ftspartner in der Lieferkette umfasst, besteht aus f\u00fcnf Verfahrensschritten (siehe Abbildung<\/em>): Zun\u00e4chst erl\u00e4sst das Unternehmen eine Strategie f\u00fcr eine verantwortungsvolle Handhabung seiner Lieferkette und gestaltet das Managementsystem so aus, dass die Sorgfaltspr\u00fcfung umgesetzt werden kann. Dann identifiziert es allf\u00e4llige Risiken und verhindert oder verringert diese gest\u00fctzt auf einen Risikomanagementplan. Mit Audits durch unabh\u00e4ngige Dritte wird anschliessend gepr\u00fcft, ob die Massnahmen zur Erf\u00fcllung der Sorgfaltspr\u00fcfung eingehalten werden. Schliesslich berichtet das Unternehmen \u00f6ffentlich \u00fcber seine Politik und seine Praktiken betreffend die Sorgfaltspr\u00fcfung in der Lieferkette. <\/p>\n

Schritte der Sorgfaltspr\u00fcfung<\/strong><\/h3>\n


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\nUrspr\u00fcnglich beschr\u00e4nkte sich der OECD-Leitfaden auf Zinn, Tantal, Wolfram und Gold, da diese Rohstoffe in Konflikt- oder Hochrisikogebieten besonders h\u00e4ufig vorkommen \u2013 inzwischen wurde er aber auf alle Mineralien ausgeweitet. Der Leitfaden diente der Europ\u00e4ischen Union als Grundlage f\u00fcr eine Verordnung zu Konfliktmineralien<\/a>: Seit Anfang 2021 m\u00fcssen Importeure in der EU ihre Lieferketten einer Sorgfaltspr\u00fcfung unterziehen, um herauszufinden, ob Zinn, Tantal, Wolfram und Gold allenfalls aus Konflikt- und Hochrisikogebieten stammen. Falls dies zutrifft, m\u00fcssen sie geeignete Massnahmen ergreifen und die Ergebnisse j\u00e4hrlich ver\u00f6ffentlichen. <\/p>\n

Schweiz f\u00fchrt neue Regeln ein<\/strong><\/h2>\n


\nIn der Schweiz wurde am 29. November 2020 die Konzernverantwortungsinitiative an der Urne abgelehnt. Damit gelangt der indirekte Gegenvorschlag<\/a> des Parlaments zur Anwendung, der eine Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung sowie zur Sorgfaltspr\u00fcfung und zur Transparenz betreffend Kinderarbeit und Konfliktmineralien vorsieht. Die Bestimmungen zu den Konfliktmineralien orientieren sich an der EU-Verordnung und am OECD-Leitfaden. Damit strebt die Schweiz ein international koordiniertes Vorgehen an.
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\nDie neuen Gesetzesbestimmungen bez\u00fcglich Konfliktmineralien betreffen Unternehmen, die Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten in die Schweiz importieren oder hier bearbeiten. Bei diesen Firmen muss eine externe Fachperson pr\u00fcfen, ob sie die Sorgfaltspflicht eingehalten haben. Eine Verletzung der Berichterstattungspflicht wird mit einer Busse von maximal 100\u2019000 Franken bestraft. <\/p>\n

Bundesrat am Zug<\/strong><\/h2>\n


\nDie detaillierte Umsetzung legt der Bundesrat nun in einer Verordnung fest. So muss er beispielsweise definieren, bis zu welcher j\u00e4hrlichen Einfuhrmenge der erw\u00e4hnten Mineralien und Metalle ein Unternehmen von der Pflicht zur Sorgfaltspr\u00fcfung und Berichterstattung befreit ist. Weiter gilt es zu kl\u00e4ren, unter welchen Voraussetzungen andere Regelwerke anerkannt werden: Soll etwa ein Unternehmen, das sich beispielsweise bereits an den OECD-Leitfaden oder die EU-Verordnung h\u00e4lt, von der Pflicht zur Sorgfaltspr\u00fcfung und Berichterstattung gem\u00e4ss Schweizer Verordnung befreit werden?
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\nSchliesslich muss der Bundesrat in der Verordnung die genauen Anforderungen festhalten, die in Bezug auf die Sorgfaltspflicht gelten. Dabei geht es vor allem um die Ausgestaltung eines Managementsystems, das eine Lieferkettenpolitik und ein System zur R\u00fcckverfolgbarkeit der Mineralien enthalten soll. Zudem ist zu pr\u00e4zisieren, wie die Risiken ermittelt und welche Massnahmen allenfalls ergriffen werden.
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\nAufgrund der politischen und wirtschaftlichen Bedeutung dieser Gesetzgebung findet derzeit eine \u00f6ffentliche Vernehmlassung zum Verordnungsentwurf statt. Demnach sollen die Bestimmungen Anfang 2022 in Kraft treten. F\u00fcr die betroffenen Unternehmen w\u00fcrde dies bedeuten, dass sie nach der im Obligationenrecht festgelegten \u00dcbergangszeit von einem Jahr erstmals \u00fcber das Gesch\u00e4ftsjahr 2023 berichten m\u00fcssten.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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Damit setzt der Bundesrat den indirekten Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative um.","magazine_issue":"20210601","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":[4127,0],"korrektor":4139,"planned_publication_date":"20210601","original_files":null,"external_release_for_author":"20210523","external_release_for_author_time":"18:30:00","link_for_external_authors":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99022"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4926"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=99022"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99022\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":167861,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99022\/revisions\/167861"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4139"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4127"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3227"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4926"}],"acf:post":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/156722"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/155883"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/99035"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=99022"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=99022"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=99022"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=99022"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=99022"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=99022"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}