{"id":99161,"date":"2021-05-26T07:17:51","date_gmt":"2021-05-26T07:17:51","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2021\/05\/des-regles-harmonisees-pour-un-approvisionnement-responsable-en-minerais\/"},"modified":"2023-08-23T22:49:50","modified_gmt":"2023-08-23T20:49:50","slug":"regeln-bei-mineralien-vereinheitlichen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2021\/05\/regeln-bei-mineralien-vereinheitlichen\/","title":{"rendered":"Regeln bei Mineralien vereinheitlichen"},"content":{"rendered":"

Viele Mineralien befinden sich in Konflikt- oder Hochrisikogebieten. Statt Wirtschaftswachstum und Wohlstand auszul\u00f6sen, beg\u00fcnstigt der Rohstoffabbau manchmal bewaffnete Konflikte, schwere Menschenrechtsverletzungen oder kriminelle Finanzpraktiken. Aus diesem Grund wurde in den vergangenen zehn Jahren mit politischen Initiativen, Regulierungen und branchenspezifischen Anforderungen darauf hingewirkt, die Produktion, den Handel und die Verarbeitung der Mineralien transparenter zu machen.
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\nEine erste Regulierung der Lieferketten f\u00fcr Mineralien erfolgte\u00a02010 in den USA: Der Artikel\u00a01502 des Dodd-Frank Act<\/a> verlangt von b\u00f6rsenkotierten Unternehmen, die Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold verwenden, dass sie \u00fcberpr\u00fcfen, ob die Mineralien in ihrer Lieferkette aus der Demokratischen Republik Kongo oder deren Nachbarl\u00e4ndern stammen.[1]<\/a> Ist dies der Fall, sind die Unternehmen an eine erh\u00f6hte Sorgfaltspflicht in Bezug auf die Herkunft der Mineralien gebunden. Gegen\u00fcber der US-Wertpapier- und B\u00f6rsenaufsichtsbeh\u00f6rde (SEC) m\u00fcssen sie zudem in einem j\u00e4hrlichen Bericht darlegen, welche Massnahmen sie getroffen haben. Rund 1100 gr\u00f6ssere Unternehmen erstellen jedes Jahr einen solchen Bericht.
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\nDie SEC begr\u00fcsst dabei ein weltweit koordiniertes Vorgehen im Rahmen der Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). So verlangt die SEC in den Umsetzungsbestimmungen von Artikel 1502, dass alle involvierten Unternehmen den OECD-Leitfaden f\u00fcr die Erf\u00fcllung der Sorgfaltspflicht zur F\u00f6rderung verantwortungsvoller Lieferketten f\u00fcr Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten<\/a> aus dem Jahr 2011 befolgen. Mit diesem f\u00fcr eine US-Beh\u00f6rde ungew\u00f6hnlichen Schritt brachte die SEC zum Ausdruck, dass eine internationale Norm zu einheitlicheren Berichten der Unternehmen beitr\u00e4gt. F\u00fcr die Branche vereinfacht dies die Handhabung der Sorgfaltspflicht, um langfristige Risiken in ihren Beschaffungsketten erkennen und angehen zu k\u00f6nnen. <\/p>\n

Neue EU-Verordnung<\/strong><\/h2>\n


\nAm 1. Januar 2021 ist auch in der Europ\u00e4ischen Union eine Verordnung<\/a> zu Mineralien aus Konfliktgebieten in Kraft getreten. Wie die USA hat sich auch die EU auf den OECD-Leitfaden gest\u00fctzt, da sie ein global koordiniertes Vorgehen anstrebt. Dennoch bestehen zwischen den beiden Ans\u00e4tzen Unterschiede. So zielt die EU-Verordnung zwar auf dieselbe Mineraliengruppe ab wie das US-Gesetz, konzentriert sich jedoch auf die Importeure von Erzen und Metallen. Ausserdem erstreckt sie sich auf die Konflikt- und Hochrisikogebiete weltweit und beschr\u00e4nkt sich nicht nur auf die Demokratische Republik Kongo und ihre Nachbarl\u00e4nder.
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\nUrspr\u00fcnglich verlangten die US-Vorschriften von den Unternehmen, alle Produkte, die potenziell der Finanzierung bewaffneter Gruppen dienen k\u00f6nnten, als m\u00f6glicherweise mit dem Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo verbunden zu deklarieren (\u00abnot DRC conflict-free\u00bb). Nachtr\u00e4glich wurde diese Bestimmung von den US-Gerichten f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt, da die Gefahr bestand, dass die Unternehmen von ihren Lieferanten nicht nur Mineralien verlangen, die \u00abnicht mit Konflikten in Verbindung stehen\u00bb, sondern auch solche, die \u00abnicht mit Afrika in Verbindung stehen\u00bb, um Probleme von vornherein auszuschliessen. So waren nach 2010, dem Jahr des Inkrafttretens des Artikels 1502, die Exporte von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold aus der Demokratischen Republik Kongo deutlich zur\u00fcckgegangen, allerdings auch aufgrund weiterer Faktoren. Inzwischen liegen die Ausfuhren wieder \u00fcber dem damaligen Niveau. Heute decken branchenspezifische Sorgfaltspflichten auf Basis des OECD-Leitfadens \u00fcber 98 Prozent der Ausfuhren von Zinn, Tantal und Wolfram aus dieser Region ab.
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\nIn der EU gilt die Sorgfaltspflicht erst ab einer bestimmten Importmenge. Dennoch geht die EU davon aus, dass bereits 95 Prozent ihrer Einfuhren von Mineralien aus Konfliktgebieten kontrolliert werden. Um die Unternehmen bei der Erf\u00fcllung der Sorgfaltspflichten zu unterst\u00fctzen, stellt die EU erg\u00e4nzende Hilfsmittel zur Verf\u00fcgung. Diese umfassen beispielsweise eine Liste mit Konflikt- und Hochrisikogebieten und einen Prozess, mit welchem die branchenspezifischen Programme bewertet werden k\u00f6nnen. Beispiele daf\u00fcr sind Audit-Mechanismen f\u00fcr Zinn-, Tantal-, Wolfram- und Goldraffinerien oder die \u00dcberpr\u00fcfung der Nachverfolgbarkeit. <\/p>\n

Produzenten versch\u00e4rfen Regeln<\/strong><\/h2>\n


\nSeit 2011 stellen auch einige Produzentenl\u00e4nder Anforderungen an die Exporteure von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold. In der Demokratischen Republik Kongo, in Ruanda und in Uganda m\u00fcssen die Exporteure etwa Berichte erstellen und Zertifizierungen, die auf dem OECD-Leitfaden basieren, vorweisen. Kolumbien und Indien wiederum planen f\u00fcr Goldexporteure und -raffinerien demn\u00e4chst entsprechende staatliche Vorgaben.
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\nIm Bewusstsein, dass Korruption und schwere Menschenrechtsverletzungen ein Gesch\u00e4fts-, Rechts- und Reputationsrisiko bergen, haben weitere L\u00e4nder, Handelszentren und Industrien neue Vorschriften f\u00fcr verantwortungsvolle Lieferketten von Metallen beschlossen. Sie versuchen sich so zu sch\u00fctzen und ihre Resilienz zu st\u00e4rken. Beispielsweise verabschiedete die chinesische Handelskammer f\u00fcr Metalle, eine Untereinheit des Handelsministeriums, im Jahr 2015 Grunds\u00e4tze zur Sorgfaltspflicht f\u00fcr verantwortungsvolle Lieferketten von Mineralien, die sich ebenfalls am OECD-Modell orientieren. <\/p>\n

Londoner B\u00f6rse als Vorbild<\/strong><\/h2>\n


\nIn dieselbe Richtung geht die Entwicklung beim Gold. Auf der ganzen Welt, von Chicago \u00fcber Dubai und Singapur bis London, verlangen die im Goldhandel f\u00fchrenden B\u00f6rsen inzwischen, dass das Edelmetall aus Produktion stammt, welche den OECD-Leitfaden ber\u00fccksichtigt. Dazu m\u00fcssen sich die Goldraffinerien Audits unterziehen. Diese Anforderungen, die durch das US-Gesetz vorangetrieben wurden und nun auch an den B\u00f6rsen gestellt werden, bilden eine Schl\u00fcsseletappe in der Beschaffungskette: Wenn ein H\u00e4ndler oder ein Produzent Rohstoffe an einer solchen B\u00f6rsen erwirbt, profitiert er von mehr Sicherheit und geringeren individuellen Kosten f\u00fcr die Erf\u00fcllung der Sorgfaltspflicht. Dies macht diese B\u00f6rsenpl\u00e4tze f\u00fcr Anleger und H\u00e4ndler attraktiver und transparenter. Heute decken diese branchenspezifischen Anforderungen \u00fcber 90 Prozent der weltweiten Produktion von raffiniertem Gold ab.
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\nDer Trend zu erh\u00f6hten Sorgfaltspflichten beschr\u00e4nkt sich inzwischen nicht mehr nur auf Zinn, Tantal, Wolfram und Gold, sondern umfasst weitere Metalle. Eine Vorreiterrolle nimmt die Londoner Metallb\u00f6rse (LME) ein: Seit 2019 stellt sie an die Produzenten der auf ihrer Plattform gehandelten Metalle Anforderungen, die auf dem OECD-Leitfaden basieren. Darunter fallen somit auch diejenigen Metalle, die f\u00fcr die Batterieherstellung eingesetzt werden \u2013 einen Wachstumsbereich. Als Katalysator wirkten hier somit nicht die gesetzlichen Bestimmungen, sondern der Handel: Indem die B\u00f6rsen Preistransparenz schaffen und Qualit\u00e4tskriterien f\u00fcr die gehandelten Waren aufstellen, sch\u00fctzen sie die Anleger.
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\nGrunds\u00e4tzlich widersprechen unterschiedliche Preise, die allein auf der Herkunft eines Metalls basieren, dem Anspruch der Austauschbarkeit eines b\u00f6rsengehandelten Produkts. Genau dies geschah jedoch 2017, als die H\u00e4ndler nicht \u00fcberpr\u00fcfen konnten, woher der an der Londoner Metallb\u00f6rse gehandelte Kobalt stammte. Aufgrund von Bef\u00fcrchtungen, dass der Rohstoff mit Kinderarbeit in Verbindung stehen k\u00f6nnte, wurde das Metall mit einem Abschlag gegen\u00fcber ausserb\u00f6rslich gehandeltem Kobalt aus weniger riskanten Quellen angeboten.
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\nMit den neuen Anforderungen kann die Londoner Metallb\u00f6rse solche Preisschwankungen, die infolge der Risiken von Menschenrechtsverletzungen entstehen, in Zukunft hoffentlich vermeiden. Gleichzeitig nimmt sie ein Konsumentenanliegen auf. <\/p>\n

Die letzten Puzzleteile<\/strong><\/h2>\n


\nEinige Goldraffinerien in der Schweiz beteiligen sich freiwillig an Initiativen zur Sorgfaltspflicht, die von der Industrie oder von B\u00f6rsen ausgearbeitet wurden. Evaluationen<\/a> der OECD zeigen allerdings, dass diese Initiativen ihre Grenzen haben. Eine staatliche Aufsicht k\u00f6nnte daher dazu beitragen, die Wirksamkeit solcher Initiativen zu erh\u00f6hen und L\u00fccken zu schliessen \u2013 beispielsweise, indem alle Schweizer Firmen, die mit Zinn, Tantal, Wolfram und Gold handeln, einbezogen werden. Bis das Puzzle komplett ist, braucht es weitere Anstrengungen, insbesondere mit Blick auf die in Indien, der T\u00fcrkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten angek\u00fcndigten Massnahmen f\u00fcr eine verantwortungsvolle Beschaffung von Mineralien.
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\nZusammenfassend l\u00e4sst sich festhalten: Die multilaterale Zusammenarbeit funktioniert, um Probleme bei den globalen Wertsch\u00f6pfungsketten zu bew\u00e4ltigen. Durch die Verwendung einer gemeinsamen Regulierungsbasis f\u00fcr die Beschaffung von Mineralien ist es gelungen, die Zusammenarbeit zwischen Produzenten-, Verarbeitungs- und Verbrauchsl\u00e4ndern voranzutreiben. Die branchenspezifischen Programme, die auf dem OECD-Leitfaden beruhen, best\u00e4tigen diese Beobachtung: International einheitliche Vorgaben sind gegen\u00fcber l\u00e4nderspezifischen Regelungen g\u00fcnstiger und effizienter. Sie erlauben es der Branche, sich auf das Wesentliche \u2013 die Sorgfaltspflicht \u2013 zu konzentrieren. Relevant ist diese Erkenntnis nicht zuletzt angesichts der in Europa aufkommenden Diskussionen \u00fcber eine verbindliche Sorgfaltspflicht zur Gew\u00e4hrleistung der Menschenrechte in den globalen Lieferketten.<\/p>\n

  1. Die Demokratische Republik Kongo ist der weltweit gr\u00f6sste Produzent von Tantal. Auch Zinn, Wolfram und Gold werden dort abgebaut, h\u00e4ufig in informellen Minen, in denen die Gefahr von Menschenrechtsverletzungen und Ausbeutung durch bewaffnete und kriminelle Gruppen besonders gross ist. [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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Als eines der gr\u00f6ssten Rohstoffhandelszentren der Welt spielt die Schweiz eine Schl\u00fcsselrolle: Die j\u00fcngsten Pl\u00e4ne der Schweiz, die verantwortungsvolle Beschaffung von Mineralien aus Konflikt- und Hochrisikogebieten verbindlich zu regeln, zielen daher in die richtige Richtung.","magazine_issue":"20210601","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":[4127,0],"korrektor":4139,"planned_publication_date":"20210601","original_files":null,"external_release_for_author":"19700101","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99161"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5223"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=99161"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99161\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":167872,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99161\/revisions\/167872"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4139"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4127"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5223"}],"acf:post":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/156722"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/155883"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/99174"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=99161"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=99161"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=99161"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=99161"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=99161"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=99161"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}