{"id":99356,"date":"2021-04-30T08:27:07","date_gmt":"2021-04-30T08:27:07","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2021\/04\/coup-doeil-sur-letat-du-federalisme-americain\/"},"modified":"2023-08-23T22:50:13","modified_gmt":"2023-08-23T20:50:13","slug":"blick-ueber-den-atlantik-momentaufnahme-des-us-foederalismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2021\/04\/blick-ueber-den-atlantik-momentaufnahme-des-us-foederalismus\/","title":{"rendered":"Blick \u00fcber den Atlantik: Momentaufnahme des US-F\u00f6deralismus"},"content":{"rendered":"

Trotz unterschiedlicher Gr\u00f6ssenverh\u00e4ltnisse lohnt es sich, punkto F\u00f6deralismus einen vergleichenden Blick aus der Schweiz in die USA zu werfen. Bekanntlich inspirierte das Modell aus \u00dcbersee die Schweiz 1848 bei der Schaffung des Bundesstaates, weshalb noch heute der Begriff der \u00abSister Republics\u00bb zirkuliert. Wie die Alten Orte der Schweiz fanden sich auch die Gr\u00fcnderstaaten der USA zun\u00e4chst als souver\u00e4ne Einheiten in einem losen Staatenbund zusammen. Angesichts der Schw\u00e4chen dieses Formats vollzogen sie aber innerhalb eines Jahrzehnts den \u00dcbergang zu einem bundesstaatlichen Modell. Die seit dem Jahr 1789 geltende US-Verfassung ist das Ergebnis einer mitunter heftig gef\u00fchrten Debatte zwischen Bef\u00fcrwortern einer starken Zentralgewalt und Verfechtern einer m\u00f6glichst weitgehenden einzelstaatlichen Autonomie.
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\nAls Kompromissformel wurde im zehnten Zusatzartikel zur Verfassung festgelegt, dass die Befugnisse, welche nicht durch die Staaten an die Bundesebene delegiert oder diesen verboten sind, den Staaten beziehungsweise dem Volk vorbehalten bleiben. Da die Verfassung die Trennlinien zwischen den unterschiedlichen Regierungsebenen in vielen Bereichen nicht scharf zog, spielten die Gerichte in der Folge eine wichtige Rolle bei der Zuteilung der Kompetenzen. Mit der erheblichen St\u00e4rkung der bundesstaatlichen Kompetenzen im Zeichen des New Deal der Dreissigerjahre machte dieses duale F\u00f6deralismusmodell einem kooperativen Ansatz Platz. Dabei wirkten die verschiedenen Regierungsebenen gemeinsam zur Umsetzung der neuen Politiken, wobei auch die lokale Ebene an Bedeutung gewann. Gegen Ende des 20. Jahrhunderts schliesslich erfolgte eine gewisse R\u00fcckgabe von Befugnissen und Autonomie an die Einzelstaaten. <\/p>\n

Aktuelle Herausforderungen<\/h2>\n


\nZu den aktuellen Herausforderungen des F\u00f6deralismus in den USA geh\u00f6rt die Vertretung im Kongress. In der grossen Kammer, dem Repr\u00e4sentantenhaus, wird die Verteilung der 435 Sitze st\u00e4ndig der Einwohnerzahl der Einzelstaaten angepasst, und Entscheide werden mit einfacher Mehrheit gef\u00e4llt. Dadurch ist die grosse Kammer vergleichsweise repr\u00e4sentativ und beschlussf\u00e4hig. Eine Schw\u00e4che stellt jedoch die parteipolitisch motivierte Anpassung von Wahlbezirken innerhalb der Staaten, bekannt als \u00abGerrymandering\u00bb, dar. Diese Manipulation von Wahlkreisgrenzen erlaubt es der jeweiligen Mehrheitspartei in vielen Staaten, ihren Anteil an Sitzen zu maximieren. Ein reines Verh\u00e4ltniswahlrecht schl\u00f6sse Gerrymandering aus.
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\nIn der kleinen Kammer, dem Senat, ist die Lage komplexer. Ohne R\u00fccksicht auf die Bev\u00f6lkerungszahl werden jedem Einzelstaat zwei Sitze zugeteilt. Damit will man nat\u00fcrlich die Stimme der bev\u00f6lkerungsarmen Staaten st\u00e4rken. Mit zunehmender Verschiebung von Bev\u00f6lkerungs- und Wirtschaftszentren wirft das Modell jedoch Fragen bez\u00fcglich der Repr\u00e4sentativit\u00e4t auf: In der aktuellen 50:50-Zusammensetzung vertritt die demokratische \u00abH\u00e4lfte\u00bb der Abgeordneten 41 Millionen Menschen mehr als die republikanische \u00abH\u00e4lfte\u00bb. Die demografische Entwicklung wird das Ungleichgewicht noch versch\u00e4rfen: Im Jahr 2040 werden gem\u00e4ss demografischen Projektionen 35 Bundesstaaten mit insgesamt 30 Prozent der US-Bev\u00f6lkerung 70 Sitze im Senat haben, w\u00e4hrend die verbleibenden 15 Bundesstaaten mit total 70 Prozent der US-Bev\u00f6lkerung nur \u00fcber 30 Sitze verf\u00fcgen.
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\nDieses Ungleichgewicht bedeutet, dass der politische Schwerpunkt des Senats zunehmend konservativer ist als jener der US-Wahlbev\u00f6lkerung. Die Arbeitsweise des Senats verst\u00e4rkt diese Wirkung zus\u00e4tzlich, zumal die derzeitigen Regeln eine qualifizierte Mehrheit von 60 Stimmen erfordern, um ein Gesetz zu verabschieden. Ob es um Klimaschutz, Waffenkontrolle oder Reformen des Strafrechtssystems und der Einwanderungsbestimmungen geht: Es werden dadurch an sich mehrheitsf\u00e4hige politische Initiativen blockiert, weil der Kongress nicht handlungsf\u00e4hig ist.
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\nDemokratische L\u00f6sungen sind schwer zu finden, sogar wenn es um die Demokratie selber geht. Nach der Rekordwahlbeteiligung im Jahr 2020 bem\u00fchen sich konservativ dominierte staatliche Legislativen im Hinblick auf die Wahlen von 2022 (Kongress) und 2024 (Pr\u00e4sidentschaft, Kongress) zielstrebig, die Wahlbeteiligung durch zahlreiche legislative technische Massnahmen zu senken, was tendenziell die Republikanische Partei beg\u00fcnstigt. \u00dcber 250 solcher Initiativen wurden in mehr als 40 Staaten lanciert, wobei einige bereits durch beide Kammern der jeweiligen staatlichen Legislativen vorankommen. Derweil hat das von den Demokraten dominierte US-Repr\u00e4sentantenhaus auf Bundesebene eine Gesetzesvorlage zur landesweiten umfassenden Gew\u00e4hrleistung des Wahlrechts verabschiedet, welche aber im Senat aufgrund der oben dargelegten Sachverhalte einen schweren Stand hat.
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\nDie Debatte \u00fcber die angemessene Rolle der Bundesregierung ist langwierig und voller Widerspr\u00fcche. Der Umweltschutz beispielsweise wird auf Bundesebene hochgehalten, aber viele der Staaten und Gemeinden, die gesch\u00fctzt werden sollen, betrachten die Verf\u00fcgung \u00fcber nat\u00fcrliche Ressourcen und die Jagd als Vorrechte und sind misstrauisch gegen\u00fcber einer \u00dcberregulierung durch den Bund. Andererseits erlauben einige Staaten aufgrund fehlender Bundesgesetze den Konsum von Marihuanaprodukten, w\u00e4hrend andere Staaten in der gleichen Frage weiterhin jahrzehntealte repressive und zumindest indirekt diskriminierende Ans\u00e4tze verfolgen. <\/p>\n

Bew\u00e4hrungsprobe Pandemiebek\u00e4mpfung<\/h2>\n


\nAuf dem H\u00f6hepunkt der zweiten Pandemiewelle gab es in den USA mehr Todesf\u00e4lle pro Tag zu beklagen als bei den Terroranschl\u00e4gen von 9\/11. Kumulativ wurden h\u00f6here Verluste als in den beiden Weltkriegen und dem Vietnamkrieg zusammen verzeichnet. Relativ zur Bev\u00f6lkerung war die Pandemie bisher \u00fcber 35 Prozent t\u00f6dlicher als in der Schweiz. Vieles haben die USA zwar richtig gemacht, aber wie in anderen L\u00e4ndern wurde die Pandemie zu Beginn untersch\u00e4tzt, und man hat so wertvolle Zeit verloren.
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\nSpeziell war die parteipolitisch gepr\u00e4gte Umsetzung der angeordneten Massnahmen; das Tragen einer Schutzmaske galt beinahe als politische Aussage. Auch die Auswirkungen der Pandemie waren je nach politischer Couleur der Bundesstaaten unterschiedlich (siehe Abbildung<\/em>). So verzeichnet der am st\u00e4rksten betroffene Bundesstaat North Dakota bisher eine kumulierte Infektionsrate von \u00fcber 13 Prozent, w\u00e4hrend sich dieselbe Rate im Bundesstaat Vermont auf weniger als 3 Prozent bel\u00e4uft. Auch wenn es einige Abweichungen von diesem Muster gibt, weisen die demokratisch orientierten Bundesstaaten im Nordosten und an der Westk\u00fcste tendenziell tiefere Infektionsraten auf als die republikanisch ausgerichteten Staaten im Zentrum und im S\u00fcden des Landes, in denen oft weniger einschneidende Massnahmen zur Eind\u00e4mmung der Pandemie getroffen wurden. <\/p>\n

Covid-19-Erkrankungen<\/span> in US-Bundesstaaten (Stand: 18.4.2021)<\/h3>\n


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\nQuelle: Centers for Disease Control and Prevention<\/a> \/ 270towin.com<\/a> \/ Die Volkswirtschaft<\/span>
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\nDie Aufteilung der Zust\u00e4ndigkeiten zwischen der Zentralregierung und den Staaten in der Gesundheitspolitik ist vielschichtig und verflochten. Stark vereinfacht gesagt, k\u00fcmmert sich die Bundesregierung prim\u00e4r um Politikgestaltung, Finanzierung und den Schutz vor der Verbreitung der Pandemie von ausserhalb der US-Landesgrenzen sowie zwischen den Bundesstaaten. Letztere sind, in Koordination mit den sogenannten Counties (\u00e4hnlich den Schweizer Gemeinden), f\u00fcr die Eind\u00e4mmung der Pandemie innerhalb der Einzelstaaten verantwortlich. Die getroffenen Massnahmen der \u00fcber 2000 bundesstaatlichen, kommunalen, territorialen und Stammes-Gesundheits\u00e4mter fielen denn auch regional unterschiedlich aus.
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\nDies ist teilweise nachvollziehbar. Schliesslich sind die Bed\u00fcrfnisse und M\u00f6glichkeiten in den abgelegenen Gebieten Alaskas nicht die gleichen wie in New York. Die Heterogenit\u00e4t der USA zeigt sich ebenso in der Gr\u00f6sse der Bundesstaaten, der vorhandenen Infrastruktur, dem Einkommensgef\u00e4lle oder der ethnischen Zusammensetzung der Bev\u00f6lkerung. Die f\u00f6deralistische Struktur der USA scheint also wie geschaffen, um auf diese Heterogenit\u00e4t und die verschiedenen Bed\u00fcrfnisse der lokalen Bev\u00f6lkerung einzugehen. Die verschiedenen Ans\u00e4tze der einzelnen Regionen lieferten auch einen n\u00fctzlichen Fundus von Informationen f\u00fcr die Epidemiologen.
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\nAber nat\u00fcrlich k\u00fcmmert sich eine Pandemie weder um Landes- noch um Bundesstaatsgrenzen. H\u00e4ngt das kollektive Schicksal von Geschwindigkeit, Effizienz und Einigkeit ab, zeigen sich die Schw\u00e4chen des F\u00f6deralismus schonungslos: Der immense Koordinationsaufwand scheiterte teilweise an fehlenden Ressourcen der \u00fcberlasteten Gesundheits\u00e4mter. Die nicht standardisierte Datenerhebung erschwerte die Erarbeitung einer gesamtheitlichen Lage\u00fcbersicht. Ausbleibende Koordination der Zentralregierung f\u00fchrte zu einem Bieter- und Verteilkampf um medizinisches Material zwischen den Bundesstaaten. Und schliesslich optimierte die Bev\u00f6lkerung die Nutzung der verbliebenen Freiheiten, indem sie schlicht kommunale Grenzen \u00fcberschritt, wodurch sich das Virus weiterverbreitete. So gut F\u00f6deralismus in vielerlei Hinsicht funktioniert \u2013 in dieser Krise wurden damit vermutlich auch vermeidbare Todesf\u00e4lle verursacht.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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Aktuell stellt sich die Frage der Repr\u00e4sentativit\u00e4t von Bundesinstitutionen, welche in f\u00f6deralistischen Strukturen wurzeln. Dies gilt insbesondere f\u00fcr den Kongress, dessen Mitglieder in den einzelnen Staaten gem\u00e4ss den dort geltenden Regeln gew\u00e4hlt werden. Grosse Herausforderungen stellen sich auch beim Wahlrecht, das zum Gegenstand eines parteipolitischen Seilziehens zu werden droht. Bei der Pandemiebek\u00e4mpfung erm\u00f6glichte der F\u00f6deralismus in den USA einerseits die Ber\u00fccksichtigung lokaler Besonderheiten. Andererseits zeigten sich Schw\u00e4chen in Bezug auf Reaktivit\u00e4t, Koordination und Effizienz.","magazine_issue":"20210501","seco_author_reccomended_post":null,"redaktoren":[3988,0],"korrektor":4139,"planned_publication_date":"20210503","original_files":null,"external_release_for_author":"20210409","external_release_for_author_time":"00:00:00","link_for_external_authors":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99356"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5210"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=99356"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99356\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":167882,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99356\/revisions\/167882"}],"acf:user":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4139"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3988"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/0"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5209"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5211"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5210"}],"acf:post":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/156727"},{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/main_focus_post\/155890"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/99369"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=99356"}],"wp:term":[{"taxonomy":"post__type","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post__type?post=99356"},{"taxonomy":"post_opinion","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_opinion?post=99356"},{"taxonomy":"post_serie","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_serie?post=99356"},{"taxonomy":"post_content_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_category?post=99356"},{"taxonomy":"post_content_subject","embeddable":true,"href":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/post_content_subject?post=99356"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}