{"id":99603,"date":"2021-03-31T14:17:14","date_gmt":"2021-03-31T14:17:14","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2021\/03\/ensemble-contre-lutilisation-abusive-du-label-suisse-a-letranger\/"},"modified":"2023-08-23T22:50:20","modified_gmt":"2023-08-23T20:50:20","slug":"gemeinsam-gegen-den-swissness-missbrauch-im-ausland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2021\/03\/gemeinsam-gegen-den-swissness-missbrauch-im-ausland\/","title":{"rendered":"Gemeinsam gegen den Swissness-Missbrauch im Ausland"},"content":{"rendered":"

Der hohe Marktwert von Schweizer Herkunftsangaben ist unterschiedlichen Bedrohungen ausgesetzt. Eine davon ist die missbr\u00e4uchliche Verwendung von Herkunftsangaben wie Swiss oder des Schweizer Kreuzes. Viele Konsumenten schliessen von Schweizer Herkunftsangaben auf die Produktqualit\u00e4t. Dieser Mehrwert der Marke Schweiz \u2013 die sogenannte Swissness-Pr\u00e4mie \u2013 bringt Schweizer Unternehmen j\u00e4hrlich 5,8 Milliarden Franken ein.[1]<\/a> Das lockt Trittbrettfahrer an. Der Ruf von Schweizer Produkten und Dienstleistungen leidet gesamthaft, wenn nicht mehr \u00fcberall Schweiz drin ist, wo Schweiz draufsteht.
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\nDas kollektive Gut der Swissness kann nur erhalten bleiben, wenn sich alle daf\u00fcr einsetzen. So sehen es die Autoren einer aktuellen Studie zur Rechtsdurchsetzung von Swissness im In- und Ausland im Auftrag des Instituts f\u00fcr Geistiges Eigentum (IGE).[2]<\/a> Grunds\u00e4tzlich kann jeder gegen die missbr\u00e4uchliche Verwendung von Schweizer Herkunftsangaben vorgehen. Ausdr\u00fccklich zur Klage legitimiert sind laut dem Gesetzgeber die Wirtschafts- und Berufsverb\u00e4nde, Konsumentenschutzorganisationen und das IGE. Letzteres spielt bei der Rechtsdurchsetzung eine Schl\u00fcsselrolle: Gem\u00e4ss der Studie ist das IGE die treibende Kraft, wenn es um die Swissness-Durchsetzung im In- und Ausland geht. Sein Wirken sch\u00e4tzen die befragten Wirtschaftsverb\u00e4nde, Unternehmen und spezialisierten Anw\u00e4lte als \u00abdeutlich positiv\u00bb ein. Mit weltweit 300 bis 400 Interventionen pro Jahr ist das IGE \u00e4usserst aktiv.
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\nAktuell variiert die Rolle der Wirtschaftsverb\u00e4nde in der Swissness-Rechtsdurchsetzung je nach Branche. Gem\u00e4ss der Studie delegieren viele Verb\u00e4nde die Aufgabe der Missbrauchsbek\u00e4mpfung explizit an ihre Mitglieder und werden nicht von sich aus t\u00e4tig.
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\nF\u00fcr die meisten Unternehmen hat aber die Bek\u00e4mpfung der Produkt- und Markenpiraterie Vorrang gegen\u00fcber der Bek\u00e4mpfung von herkunftst\u00e4uschenden Angaben. Entsprechend gehen sie erst dann aktiv gegen Swissness-Missbr\u00e4uche vor, wenn es sich dabei zugleich um Verletzungen von Firmen- oder Produktmarken handelt. So ist es auch zu erkl\u00e4ren, dass nur die besonders Swissness-affinen Verb\u00e4nde \u2013 wie der Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie (FH) und Chocosuisse \u2013 seit Jahren im In- und Ausland erfolgreich Rechtsdurchsetzung betreiben. Die Konsumentenschutzorganisationen sind bisher im Kampf gegen die Irref\u00fchrung ihrer Klientel nicht in Erscheinung getreten. <\/p>\n

Lage im Ausland<\/strong><\/h2>\n


\nSchweizer Gesetze gelten nur f\u00fcr die Schweiz. Exporteure von Waren und Lebensmitteln sowie von Dienstleistungen k\u00f6nnen im Ausland nicht vom \u00abAdded Value\u00bb, der Swissness-Pr\u00e4mie, profitieren, wenn dort Schweizer Herkunftsangaben ohne Einschr\u00e4nkung genutzt werden d\u00fcrfen. Dies ist beispielsweise ein Problem, wenn Bezeichnungen wie \u00abSwiss Cheese\u00bb nicht (mehr) mit einer Schweizer Herkunft verbunden werden. Oder wenn das Schweizer Kreuz, genutzt f\u00fcr medizinische Dienstleistungen, generisch wird.
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\nAuch Schweizer Produzenten sind versucht, sich im Ausland nicht den schweizerischen Regeln unterzuordnen. Dieses Verhalten tr\u00e4gt zu einer Verw\u00e4sserung der Schweizer Herkunftsangabe bei und untergr\u00e4bt die erfolgreiche Rechtsdurchsetzung im Ausland.
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\nBereits seit vielen Jahren wehren sich einzelne Branchenverb\u00e4nde, Unternehmen und das IGE individuell gegen die missbr\u00e4uchliche Verwendung von Schweizer Kreuz und Wappen. Das fehlende Schweizer Recht im Ausland macht die Durchsetzung des Schutzes der Swissness besonders schwierig, aber nicht unm\u00f6glich. Am erfolgreichsten ist der Kampf gegen Missbrauch dort, wo der Schutz im nationalen Recht verankert ist, wie in China. Das chinesische Markenamt weist missbr\u00e4uchliche Anmeldungen mit Schweizer Kreuzen oder dem Wort Swiss als Markenbestandteil konsequent zur\u00fcck, wenn der Antragssteller keine Autorisation des IGE vorweisen kann. Diese neuere Praxis der Chinesen zeigt, dass sich eine koordinierte Zusammenarbeit zwischen dem IGE, Wirtschaftsverb\u00e4nden und Unternehmen auf rechtlicher und politischer Ebene auszahlt. Auch in anderen L\u00e4ndern k\u00f6nnte diese dazu beitragen, dass nur dann Schweiz drauf ist, wo Schweiz drin ist. <\/p>\n

Kr\u00e4fte b\u00fcndeln<\/strong><\/h2>\n


\nDie bisherigen Erfahrungen zeigen, dass sowohl die Wirtschaftsverb\u00e4nde wie auch das IGE in ihren autonomen Durchsetzungsaktivit\u00e4ten im Ausland allein zu wenig Durchschlagskraft haben. Aus diesem Grund haben sich die wichtigsten Akteure in der Rechtsdurchsetzung von Swissness zusammengetan und einen Verein gegr\u00fcndet: Swissness Enforcement. (siehe Kasten<\/em>) Seit Anfang 2021 bildet er die Speerspitze im Kampf gegen den Missbrauch im Ausland und unterst\u00fctzt Interventionen seiner Mitglieder.
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\nDie Zusammenarbeit erm\u00f6glicht neben einer Effizienzsteigerung nicht nur eine geografische Ausweitung der Interventionen, sie erlaubt auch kleineren Branchen und Unternehmen, sich an der Verteidigung der Marke Schweiz zu beteiligen. Dank Synergien sind rechtliche Massnahmen kosteng\u00fcnstiger und effektiver. Die Mitglieder profitieren vom gesammelten Know-how aller Verb\u00e4nde, vom internationalen Netzwerk des Exportf\u00f6rderers Switzerland Global Enterprise sowie den Schweizer Botschaften.
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\nDer Verein Swissness Enforcement f\u00fcllt eine wichtige strategische L\u00fccke in der Swissness-Durchsetzung. Er folgt damit einer zentralen Empfehlung der eingangs erw\u00e4hnten Studie. Bereits f\u00fcr die erste Jahresh\u00e4lfte 2021 wurden erste Interventionen in Form von Einsprachen gegen missbr\u00e4uchliche Markenanmeldungen lanciert. Letztlich gilt: Das kollektive Gut der Swissness kann nur erhalten bleiben, wenn sich alle daf\u00fcr einsetzen.<\/p>\n

  1. Hochrechnung auf Basis der Studie von Feige et al. (2008). [<\/span>]<\/a><\/li>
  2. Swissbrandexperts (2020). [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Der hohe Marktwert von Schweizer Herkunftsangaben ist unterschiedlichen Bedrohungen ausgesetzt. Eine davon ist die missbr\u00e4uchliche Verwendung von Herkunftsangaben wie Swiss oder des Schweizer Kreuzes. Viele Konsumenten schliessen von Schweizer Herkunftsangaben auf die Produktqualit\u00e4t. Dieser Mehrwert der Marke Schweiz \u2013 die sogenannte Swissness-Pr\u00e4mie \u2013 bringt Schweizer Unternehmen j\u00e4hrlich 5,8 Milliarden Franken ein. Das lockt Trittbrettfahrer an. […]<\/p>","protected":false},"author":5177,"featured_media":99616,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"ep_exclude_from_search":false,"footnotes":""},"post__type":[69,66],"post_opinion":[],"post_serie":[],"post_content_category":[],"post_content_subject":[230],"acf":{"seco_author":5177,"seco_co_author":null,"author_override":"","seco_author_post_ocupation_year":"","seco_author_post_occupation_de":"Rechtsanwalt, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Vereins Swissness Enforcement, Bern","seco_author_post_occupation_fr":"Avocat, directeur de l\u2019association Swissness Enforcement, Berne","seco_co_authors_post_ocupation":null,"short_title":"Swissness-Missbrauch im Ausland","post_lead":"Die Marke Schweiz erh\u00e4lt mit dem Verein Swissness Enforcement einen schlagkr\u00e4ftigen Verteidiger. Er will im Ausland koordiniert gegen die missbr\u00e4uchliche Verwendung von Schweizer Herkunftsangaben vorgehen.","post_hero_image_description":"Wo Schweiz draufsteht, soll auch Schweiz drin sein. Uhrenwerbung im chinesischen Chongqing.","post_hero_image_description_copyright_de":"Keystone","post_hero_image_description_copyright_fr":"Keystone","post_references_literature":"