{"id":99685,"date":"2021-03-31T14:17:14","date_gmt":"2021-03-31T14:17:14","guid":{"rendered":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/2021\/03\/suisse-une-appellation-pejorative-devenue-label-de-qualite\/"},"modified":"2023-08-23T22:50:38","modified_gmt":"2023-08-23T20:50:38","slug":"schweiz-vom-schimpfwort-zum-qualitaetssiegel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dievolkswirtschaft.ch\/de\/2021\/03\/schweiz-vom-schimpfwort-zum-qualitaetssiegel\/","title":{"rendered":"Schweiz \u2013 vom Schimpfwort zum Qualit\u00e4tssiegel"},"content":{"rendered":"

Das Image der Schweiz geht in der nationalen und der internationalen Wahrnehmung mit positiven Assoziationen einher. Sei es die mythische Bergwelt, ihre Neutralit\u00e4t, aber auch Sektoren des Schweizer Handels wie Schokolade, K\u00e4se, Uhren oder Banken.
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\nDabei war der Begriff \u00abSchweiz\u00bb urspr\u00fcnglich ein Schimpfwort. In den Kriegen gegen die Habsburger wurden die eidgen\u00f6ssischen Soldaten von den Feinden abwertend mit dem Sammelnamen \u00abSchweizer\u00bb beschimpft. Namensgebend waren die Schwyzer. Dies weckte vor allem den Unmut der Eidgenossen aus den anderen Regionen, die sich dadurch in ihrem Stolz verletzt sahen. Ab dem Schwabenkrieg von 1499 begannen sich die Eidgenossen jedoch selbst als Schweizer zu bezeichnen und den Namen mit einer positiven Bedeutung zu f\u00fcllen. Im Jahr 1848 wurde der Begriff dann offiziell in der Bundesverfassung der \u00abSchweizerischen Eidgenossenschaft\u00bb verankert.[1]<\/a>
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\nAls Name des Bundesstaates fand dieser zwangsl\u00e4ufig auch Verwendung als geografischer Hinweis auf die Herkunft von Produkten aus ebendiesem Gebiet. Dabei entwickelte sich die urspr\u00fcnglich rein geografische Angabe mehr und mehr zu einem vertrauensw\u00fcrdigen Qualit\u00e4tssiegel.
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\nBesonders zu diesem Prozess beigetragen haben Industrien wie die Lebensmittelbranche, die Kosmetikbranche oder die Uhrenindustrie. Letzterer ist wohl auch das einpr\u00e4gsame G\u00fctesiegel \u00abSwiss made\u00bb zu verdanken, da f\u00fcr das l\u00e4ngere \u00abMade in Switzerland\u00bb auf dem Ziffernblatt kein Platz war. Sobald eine Uhr dieses G\u00fctesiegel trug, erwarteten die Konsumentinnen und Konsumenten eine Uhr von hoher Qualit\u00e4t. Daf\u00fcr waren sie auch bereit, einen Aufpreis \u2013 den sogenannten Swissness-Mehrwert \u2013 zu bezahlen. <\/p>\n

Bundesrat wird aktiv<\/strong><\/h2>\n


\nBereits im Jahr 1890 wurde die Notwendigkeit gesehen, rechtliche Bestimmungen zu erlassen, um die Verwendung der Bezeichnung Schweiz und anderer geografischer Namen zu regulieren. Diese sollte nicht in irref\u00fchrender oder t\u00e4uschender Weise erfolgen. Es gelte zu verhindern, dass ein Erzeugnis den wohlerworbenen Ruf eines Fabrikations- oder Produktionsortes f\u00fcr sich beanspruche, von dem es gar nicht herstamme, hielt der Bundesrat in seiner Botschaft an die Bundesversammlung fest.[2]<\/a>
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\nZun\u00e4chst \u00fcberlegte der Bundesrat, die Vorgaben f\u00fcr die Verwendung von Herkunftsbezeichnungen sogar in einem eigenen Gesetz zu verankern. Schlussendlich fanden die Bestimmungen Eingang in einem Zusatz zum Bundesgesetz betreffend den Schutz der Fabrik- und Handelsmarken, in dem sie auch heute noch zu finden sind.
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\nDie fr\u00fche Fassung des Gesetzes berechtigte Schweizer Fabrikanten und Produzenten, den Namen des Produktionsortes auf ihren Waren anzubringen. Aus Furcht vor allf\u00e4lligen Missbr\u00e4uchen schloss das Gesetz hingegen Handelsleute von einem solchen eigenen Nutzungsrecht aus. So durften Handelsleute auf Erzeugnissen, mit denen diese Handel betrieben, nicht einfach ihre Marke oder ihre Firma anbringen, wenn das Publikum dadurch \u00fcber die Herkunft des Produkts get\u00e4uscht w\u00fcrde.
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\nGem\u00e4ss dem damaligen Gesetz war ein Fabrikations- oder Produktionsort ein Gebiet, dessen Name einem Erzeugnis seinen wohlerworbenen Ruf gibt. Diese Definition war \u00e4usserst offen gehalten. Entsprechend beurteilten die Gerichte die Herkunftsangabe in sp\u00e4teren Urteilen nicht an starren Merkmalen, sondern an der jeweiligen Produktkategorie. So konnten sie der Eigenart der Produkte \u2013 insbesondere deren Herstellungsprozessen \u2013 Rechnung tragen. Rasch kristallisierten sich Fallgruppen wie Naturprodukte, verarbeitete Naturprodukte und industrielle Produkte heraus. Ein Ansatz, der sich auch im heutigen Gesetz weiterhin widerspiegelt. <\/p>\n

Was heisst schweizerisch?<\/strong><\/h2>\n


\nIm Verlauf des 20. Jahrhunderts kam es zu zahlreichen Gerichtsurteilen, die sich mit der Herkunftsbezeichnung befassten. Dabei ging es meist um den Herkunftsbegriff als solchen. Sprich: inwieweit eine geografische Angabe als Herkunft eines Produkts wahrgenommen wird. So verstehe das Publikum die von einem norddeutschen Rosenz\u00fcchter gew\u00e4hlte Bezeichnung \u00abSchweizer Gruss\u00bb f\u00fcr seine Rosen nicht als Sortenbezeichnung, sondern als Herkunftsangabe, sodass diese f\u00fcr deutsche Rosen irref\u00fchrend sei.[3]<\/a> Obwohl es seltener um spezifische Herkunftskriterien ging, finden sich in der damaligen Rechtsprechung auch Aussagen dazu. Aufgrund der rasant fortschreitenden Globalisierung der Weltwirtschaft bestand insbesondere bei Produkten mit arbeitsteiligen Prozessen Konkretisierungsbedarf.
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\nF\u00fcr industrielle Produkte kristallisierte sich damals die Forderung nach einem schweizerischen Wertanteil an den Herstellungskosten von mindestens 50 Prozent heraus. \u00dcberdies seien auch die Herkunft der wesentlichen Bestandteile und der Fabrikationsprozess zu ber\u00fccksichtigen, die dem Produkt die charakteristischen Eigenschaften verleihen.[4]<\/a> Wobei die Richterinnen und Richter stets betonten, dass dieser Ansatz nicht schematisch angewendet werden d\u00fcrfe.
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\nIn der Uhrenbranche war das Bed\u00fcrfnis nach mehr Rechtssicherheit im Zusammenhang mit Swiss made am st\u00e4rksten ausgepr\u00e4gt. F\u00fcr sie wurde im Jahr 1971 als damals einzige Branche in der Schweiz eine Branchenverordnung erlassen, die pr\u00e4zise Regelungen f\u00fcr die Bestimmung der Herkunft enthielt. Demnach musste beispielsweise ein Minimum von 50 Prozent der Wertsch\u00f6pfung des Uhrwerks im Inland anfallen. Ausserdem erforderte der letzte wesentliche Verarbeitungsschritt eine Schweiz-Bezogenheit. <\/p>\n

Missgl\u00fcckte Trophy<\/strong><\/h2>\n


\nMit der Revision des Markenschutzgesetzes in den Neunzigerjahren versuchte das Parlament einer modernen Wirtschaft und den Bed\u00fcrfnissen von Markeninhabern sowie Konsumenten gerecht zu werden und die gesch\u00fctzten Herkunftsangaben besser zu regeln. Die Definition der Herkunftsangabe reichte weiter als nach bisher geltendem Recht. Sie umfasste insbesondere auch Schutz, wenn Herkunftsangaben in Verbindung mit Dienstleistungen gebraucht wurden. Zudem enthielt das neue Gesetz nun eine gewisse Anzahl allgemeiner Grunds\u00e4tze, um feststellen zu k\u00f6nnen, ob ein Produkt eine bestimmte Herkunftsangabe zu Recht trug.[5]<\/a>
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\nSchon bald zeigte sich jedoch, dass die Bestimmungen nicht griffig genug waren, um die Marke Schweiz zu sch\u00fctzen. Schliesslich hatte sich die Schweiz \u00fcber Jahrzehnte einen weltweiten Ruf f\u00fcr ihre Produkte und Dienstleistungen aufgebaut, den es zu bewahren galt. In Erinnerung bleibt etwa die Sonderaktion \u00abPfannen-Trophy\u00bb eines Schweizer Grossverteilers, bei der in China produzierte Pfannen mit einem Schweizer Kreuz versehen wurden. Ein weiteres Beispiel ist der Juvena-Fall: Hier war auf in Deutschland hergestellten Kosmetika der Firmenzusatz \u00abof Switzerland\u00bb aufgedruckt. <\/p>\n

Swissness verankert<\/strong><\/h2>\n


\nSolche F\u00e4lle f\u00fchrten dazu, dass immer lauter eine transparentere Regelung der Swissness-Voraussetzungen verlangt wurde. Politiker verschiedenster Parteien reichten parlamentarische Vorst\u00f6sse ein, um den Wert der Marke Schweiz zu st\u00e4rken.
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\nDieser politische Druck m\u00fcndete im Jahr 2007 in der Er\u00f6ffnung des Vernehmlassungsverfahrens zum Swissness-Gesetzgebungsprojekt. Ziel war es, mittels neuer Instrumente den Schutz der Marke Schweiz im In- und Ausland zu st\u00e4rken und ausserdem Regeln zur pr\u00e4ziseren Bestimmung der Herkunft eines Produkts oder einer Dienstleistung zu verankern. Die reine Wertung nach der subjektiven Anschauung des Verbrauchers bedeute Rechtsunsicherheit. Die Schweizer Herkunft m\u00fcsse mittels klarer Vorgaben pr\u00e4zise umrissen sein.[6]<\/a> Die Revision war begleitet von kontroversen und langwierigen Diskussionen diverser Interessenvertreter. Dies ist wenig verwunderlich, galt es doch, f\u00fcr alle Produkte und Dienstleistungen eine geeignete sowie zufriedenstellende L\u00f6sung zu finden.
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\nLetztendlich verabschiedete das Parlament die neue Swissness-Gesetzgebung im Jahr 2013; sie ist seit 1. Januar 2017 in Kraft.[7]<\/a> Herzst\u00fcck des Gesetzes ist die pr\u00e4zise Festlegung von Kriterien, wie viel \u00abSchweiz\u00bb in einer Ware enthalten sein muss oder die f\u00fcr eine Dienstleistung erf\u00fcllt sein m\u00fcssen, um als \u00abschweizerisch\u00bb bezeichnet werden zu k\u00f6nnen.
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\nDiese gesetzlichen Swissness-Vorgaben standen nun auf dem Pr\u00fcfstand. Die vom Bundesrat in Auftrag gegebenen Studien kamen zu dem Ergebnis, dass die Marke Schweiz im Inland grunds\u00e4tzlich angemessen gesch\u00fctzt sei, aber es im Ausland sowie im Bereich der Lebensmittel noch Nachbesserungsbedarf gebe. Daher dr\u00e4ngen sich laut Bundesrat keine grundlegenden \u00c4nderungen der Swissness-Gesetzgebung auf. Vielmehr sollen Massnahmen f\u00fcr die Bereiche gepr\u00fcft werden, bei denen die Evaluation Verbesserungspotenzial aufgezeigt habe.[8]<\/a><\/p>\n

  1. Meyer et al. (2007), S. 158. [<\/span>]<\/a><\/li>
  2. Bundesrat (1890). [<\/span>]<\/a><\/li>
  3. BGE 79 I 252<\/a> \u2013 Schweizer Gruss. [<\/span>]<\/a><\/li>
  4. HGer St. Gallen in SMI 1969, 61 \u2013 F\u00fcllfederhalter. [<\/span>]<\/a><\/li>
  5. Bundesrat (1990). [<\/span>]<\/a><\/li>
  6. Bundesrat (2009). [<\/span>]<\/a><\/li>
  7. SR 232.11 Bundesgesetz \u00fcber den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28. August 1992 (Stand am 1. Januar 2017). [<\/span>]<\/a><\/li>
  8. Ausf\u00fchrlich hierzu: Bundesrat (2020). [<\/span>]<\/a><\/li><\/ol>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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