Einen von zwei Franken verdient die Schweiz im Aussenhandel. Offene M\u00e4rkte sind also ein Schl\u00fcsselelement des Schweizer Erfolgsmodells. In letzter Zeit \u2013 man denke an die Versorgung mit Gesundheitsprodukten w\u00e4hrend der Covid-Krise \u2013 zeigte der internationale Trend aber in Richtung Abschottung. F\u00fcr die Schweiz stehen diesbez\u00fcglich wichtige Weichenstellungen an: das institutionelle Rahmenabkommen, der Vorwurf der W\u00e4hrungsmanipulation aus den USA, der Freihandelsvertrag mit Indonesien oder die Zukunft der multilateralen Handelsorganisation.
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\nZuerst zum Rahmenabkommen: Rund 50 Prozent unserer Exporte gehen in die EU und sichern hierzulande eine Million Arbeitspl\u00e4tze. Doch trotz der offenkundigen Bedeutung, die der ungehinderte Zugang zum EU-Binnenmarkt hat, spielte man in Bern zwei Jahre lang auf Zeit. Es droht nicht nur die Erosion des Status quo, es k\u00f6nnen auch keine neuen sektoriellen Abkommen abgeschlossen werden. So k\u00f6nnte es in Zukunft beispielsweise vermehrt zu St\u00f6rungen der Elektrizit\u00e4tsversorgung kommen. Eine Strommangellage \u2013 so hat der Bund neulich festgestellt \u2013 ist eines der gr\u00f6ssten Risken f\u00fcr die Schweiz. Auch im Gesundheitsbereich w\u00e4re ein Abkommen mit Blick auf eine n\u00e4chste Pandemie gefragt.
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\nIm November 2020 hat der Bundesrat nun endlich seine Positionen festgelegt und diese der EU unterbreitet. Es ist zu hoffen, dass es gelingt, nicht nur die offenen Punkte mit der EU zu kl\u00e4ren, sondern dass sich daf\u00fcr im Inland auch eine Mehrheit findet. Dazu k\u00f6nnte die Schweiz beispielsweise beschliessen, die Auswirkungen des Rahmenabkommens nach zehn Jahren zu evaluieren. M\u00f6gliche Kriterien daf\u00fcr sind die \u00f6konomischen Auswirkungen und die Entwicklung der formellen wie materiellen Souver\u00e4nit\u00e4t.
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\nDoch bereits rollt eine zweite Herausforderung auf uns zu: Aktuell werfen die USA der Schweiz vor, den Aussenhandel zulasten amerikanischer Unternehmen auszuweiten. Gem\u00e4ss US-Interpretation deuten zurzeit drei Kriterien darauf hin, darunter dasjenige der W\u00e4hrungsmanipulation. Wenn die Schweiz im zweitwichtigsten Exportmarkt wirtschaftliche Sanktionen gew\u00e4rtigen m\u00fcsste, bliebe dies nicht ohne Folgen f\u00fcr die sch\u00e4tzungsweise 260\u2019000 Schweizer Arbeitspl\u00e4tze, die vom gegenseitigen Handel abh\u00e4ngen. Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt sagte einmal: \u00abM\u00e4rkte sind wie Fallschirme: Sie funktionieren nur, wenn sie offen sind.\u00bb Eine Absicherung des US-Marktzugangs ist deshalb dringlich, ein umfassendes Wirtschaftsabkommen ist anzustreben. Damit k\u00f6nnte man rund 13\u2019500 zus\u00e4tzliche Arbeitspl\u00e4tze schaffen \u2013 ein in der wirtschaftlich angespannten aktuellen Situation willkommenes Signal.
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\nOffene M\u00e4rkte \u2013 am besten abgesichert \u00fcber ein dichtes Netz an Freihandelspartnern \u2013 tragen auch zur Versorgungssicherheit der Schweiz bei. Die Diversifikation der Bezugsquellen \u00fcber eingespielte Kan\u00e4le ist der Erh\u00f6hung der Selbstversorgung vorzuziehen. So betrachtet ist auch das Abkommen mit Indonesien ein Beitrag zur Versorgungssicherheit. Bilaterale Abkommen des pr\u00e4ferenziellen Marktzugangs sind durch einen starken multilateralen Ansatz zu erg\u00e4nzen. Unser Land profitiert stark vom regelbasierten Handelssystem der Welthandelsorganisation \u2013 Rechtssicherheit und offene M\u00e4rkte sind Grundlagen unseres Wohlstands.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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