Das ab 2002 eingef\u00fchrte Personenfreiz\u00fcgigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU brachte wesentliche Erleichterungen f\u00fcr Grenzg\u00e4nger mit sich: EU-B\u00fcrgerinnen und -B\u00fcrger k\u00f6nnen als Grenzg\u00e4nger in der ganzen Schweiz t\u00e4tig und dabei in einem beliebigen EU-Mitgliedsstaat wohnhaft sein. Ausserdem wurde mit dem Freiz\u00fcgigkeitsabkommen die Pflicht zur t\u00e4glichen R\u00fcckkehr an den ausl\u00e4ndischen Wohnsitz durch eine w\u00f6chentliche R\u00fcckkehrpflicht ersetzt. Diese Erleichterungen gelten sowohl f\u00fcr selbstst\u00e4ndige als auch f\u00fcr unselbstst\u00e4ndige Erwerbst\u00e4tige.
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\nEU-Staatsangeh\u00f6rige, die \u00fcber einen Arbeitsvertrag mit einer Dauer zwischen drei Monaten und bis zu einem Jahr verf\u00fcgen, erhalten die Grenzg\u00e4ngerbewilligung f\u00fcr die Dauer des Arbeitsvertrags. Bei Bestehen eines \u00fcberj\u00e4hrigen Arbeitsverh\u00e4ltnisses wird eine Bewilligung mit einer G\u00fcltigkeitsdauer von f\u00fcnf Jahren ausgestellt. Diese muss von den Grenzg\u00e4ngern im Kanton, in dem sie arbeiten, selbst beantragt werden. Wer Arbeitgeber ist, wird im Grenzg\u00e4ngerausweis eingetragen. Grenzg\u00e4nger, die eine selbstst\u00e4ndige Erwerbst\u00e4tigkeit in der Schweiz aus\u00fcben m\u00f6chten, erhalten eine Bewilligung mit einer G\u00fcltigkeitsdauer von f\u00fcnf Jahren, sofern sie den Nachweis erbringen, dass sie eine selbstst\u00e4ndige Erwerbst\u00e4tigkeit aus\u00fcben. Die Grenzg\u00e4ngerbewilligung kann verl\u00e4ngert werden, wenn die Anstellung fortgesetzt wird. Falls die Grenzg\u00e4nger als Wochenaufenthalter in der Schweiz leben, m\u00fcssen sie sich zudem bei der Gemeinde anmelden, in der sie wohnen. Diese Bestimmungen gelten auch f\u00fcr Grenzg\u00e4nger aus Efta-Staaten und \u2013 sofern sie bereits vor Ende 2020 als Grenzg\u00e4nger in der Schweiz t\u00e4tig waren und damit vom Schutz ihrer erworbenen Rechte profitieren \u2013 auch f\u00fcr Grenzg\u00e4nger aus dem Vereinigten K\u00f6nigreich. Einzig f\u00fcr kroatische Staatsangeh\u00f6rige sind vorerst bis Ende 2021 \u00dcbergangsbestimmungen in Kraft.
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\nF\u00fcr den Vollzug des FZA sind prim\u00e4r die Kantone zust\u00e4ndig. Das Staatssekretariat f\u00fcr Migration (SEM) als Aufsichtsbeh\u00f6rde erl\u00e4sst Weisungen zur konkreten Umsetzung des FZA und ber\u00e4t Kantone in Einzelf\u00e4llen. Es ist auch f\u00fcr eine allf\u00e4llige Weiterentwicklung des FZA zust\u00e4ndig.
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\nF\u00fcr Grenzg\u00e4nger aus Drittstaaten findet das Ausl\u00e4nder- und Integrationsgesetz (AIG) Anwendung. Um eine Grenzg\u00e4ngerbewilligung zu erhalten, m\u00fcssen Drittstaatsangeh\u00f6rige in einem Nachbarstaat ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht besitzen und seit mindestens sechs Monaten in der benachbarten Grenzzone wohnen. Zudem d\u00fcrfen sie in der Schweiz nur innerhalb einer Grenzzone arbeiten. Als Grenzzonen gelten die Regionen, die in den zwischen der Schweiz und ihren Nachbarstaaten abgeschlossenen Grenzg\u00e4ngerabkommen als solche festgelegt sind.[1]<\/a> Mit Frankreich und Italien gilt eine Grenzzone von 10 Kilometern beziehungsweise 20 Kilometern ab der Grenze. Im Falle von Deutschland und \u00d6sterreich wurden die Grenzzonen entlang von Kantons- beziehungsweise Bezirksgrenzen gezogen. Die Antragstellung l\u00e4uft \u00fcber den Arbeitgeber.
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\nDie Grenzg\u00e4ngerbewilligung f\u00fcr Drittstaatsangeh\u00f6rige ist nur f\u00fcr die Grenzzone des Kantons g\u00fcltig, der die Bewilligung ausgestellt hat. Im Gegensatz zum Personenfreiz\u00fcgigkeitsabkommen besteht daher kein Rechtsanspruch auf berufliche oder geografische Mobilit\u00e4t. Sowohl der Stellenwechsel wie auch die Aufnahme einer selbstst\u00e4ndigen Erwerbst\u00e4tigkeit sind bewilligungspflichtig. Drittstaatsangeh\u00f6rige unterstehen wie EU-Staatsangeh\u00f6rige der Pflicht, mindestens einmal w\u00f6chentlich an ihren Wohnort im Ausland zur\u00fcckzukehren.
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\nDie Erteilung von Grenzg\u00e4ngerbewilligungen f\u00fcr Drittstaatsangeh\u00f6rige liegt in der Kompetenz der Kantone. Diese pr\u00fcfen im Rahmen des Bewilligungsverfahrens die Lohn- und Arbeitsbedingungen sowie den Inl\u00e4ndervorrang. Im Gegensatz zu Drittstaatsangeh\u00f6rigen, die in der Schweiz Wohnsitz nehmen, gibt es f\u00fcr Grenzg\u00e4nger jedoch keine H\u00f6chstzahlen, und auch die pers\u00f6nlichen Voraussetzungen m\u00fcssen nicht gepr\u00fcft werden.
<\/p>\nEinfluss der Pandemie<\/strong><\/h2>\n
\nW\u00e4hrend des Lockdowns im Fr\u00fchling 2020 durften Grenzg\u00e4nger mit einer g\u00fcltigen Bewilligung grunds\u00e4tzlich weiterhin in die Schweiz einreisen. Da jedoch alle L\u00e4den, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe geschlossen waren, sank die Zahl der Grenz\u00fcbertritte durch Grenzg\u00e4nger stark, weil die in diesen Branchen t\u00e4tigen Personen wegfielen. Aufgrund der durch die Grenzkontrollen verursachten Schwierigkeiten konnten die zust\u00e4ndigen kantonalen Beh\u00f6rden zudem die w\u00f6chentliche R\u00fcckkehrpflicht in Einzelf\u00e4llen aussetzen.
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\nWeiter empfahl das Staatssekretariat f\u00fcr Migration damals den kantonalen Migrationsbeh\u00f6rden, nur noch denjenigen Grenzg\u00e4ngern neue Bewilligungen auszustellen, deren T\u00e4tigkeiten einem \u00fcberwiegenden \u00f6ffentlichen Interesse entsprachen.[2]<\/a> Weiterhin m\u00f6glich waren unter anderem T\u00e4tigkeiten in der Pflege, in der Lebensmittel-, der Energie-, der Logistik- und der Informatikbranche. Alle \u00fcbrigen Antr\u00e4ge wurden bis zum 8. Juni 2020 sistiert.
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\nIn der Folge ging die Zahl der neu ausgestellten Grenzg\u00e4ngerbewilligungen im April 2020 gegen\u00fcber dem Vorjahresmonat um \u00fcber 40 Prozent zur\u00fcck (siehe Abbildung<\/em>). Bei den Banken, Versicherungen und der Beratung (inklusive Informatik), im Handel sowie im Gast- und im Reparaturgewerbe sank die Zahl der ausgestellten Grenzg\u00e4ngerbewilligungen im April 2020 um etwa die H\u00e4lfte. Im Industriesektor nahm sie um ein Drittel ab. Ab dem 15. Juni 2020 wurden wieder alle neuen Gesuche f\u00fcr Grenzg\u00e4ngerbewilligungen gem\u00e4ss den \u00fcblichen Bestimmungen bearbeitet.
<\/p>\nGrenzg\u00e4ngerbewilligungen nach Branchen (M\u00e4rz bis Juni 2019\/2020)<\/strong><\/h3>\n
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