Digitalisierte Zollabfertigung – Entlastung in Krisenzeiten

Die Schweiz ist tief in den internationalen Handel eingebunden: 2024 exportierte sie Waren im Wert von 394 Milliarden Franken und importierte für 328 Milliarden Waren.[1] An der Grenze passieren alle diese Güter den Zoll. Dort werden sie geprüft von Mitarbeitenden des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG). Diese haben zwei Hauptaufgaben: Einerseits tragen sie mit ihren Kontrollen dazu bei, gefährliche Waren aus dem Verkehr zu ziehen und Missbräuche im grenzüberschreitenden Warenverkehr zu verhindern. Andererseits erheben sie Zölle und Abgaben und stellen damit über ein Drittel[2] der Bundeseinnahmen sicher.

Doch das BAZG muss abwägen – denn so wichtig die Kontrollen auch sind, sie müssen effizient und effektiv sein. Für die Schweizer Wirtschaft ist dieser Grundsatz von grosser Bedeutung, heute mehr denn je. Denn die Weltwirtschaft steht unter Druck: Geopolitische Spannungen, die voranschreitende Globalisierung oder die jüngst eingeführten Zölle der US-Regierung stellen eingespielte Abläufe auf den Prüfstand. Weitere Handelshemmnisse wie unnötige administrative Hürden oder lange Wartezeiten an der Grenze gilt es deshalb zu vermeiden.

Erleichterte Zollverfahren

Mit dem Transformationsprogramm Dazit kommt das BAZG dem Auftrag der Politik und dem Wunsch der Wirtschaft nach, die bis anhin breit gefächerten Zoll-, Abgabenerhebungs- und Kontrollprozesse bis Ende 2026 zu vereinfachen, zu standardisieren und zu digitalisieren. So werden die Zollverfahren neu auf der Grundlage eines Standardprozesses ausgerichtet. Dieser sieht vor, dass die im Voraus digital erfassten Zollanmeldungen erst mit der sogenannten Aktivierung rechtsverbindlich werden. Dies ermöglicht eine weitgehende Automatisierung, die schon heute Realität ist, mittels Smartphone-App und Geofencing, an gewissen Grenzübergängen bald auch mittels Kameras und digitaler Infopanels. Das führt zu einer wesentlichen Beschleunigung der Grenzprozesse.

Um dieses ambitionierte Vorhaben realisieren zu können, werden auch die gesetzlichen Grundlagen überarbeitet und das BAZG organisatorisch neu aufgestellt. Nach Abschluss der Beratung im Parlament folgt die Anpassung des Verordnungsrechts. Positive Auswirkungen der digitalen Transformation inklusive Totalrevision des Zollrechts werden in erster Linie bei den export- und importorientierten KMU und Grossunternehmen erwartet. Die jährlichen Einsparungen für die Wirtschaft werden auf 125 Millionen Franken geschätzt.

In den letzten Jahren wurden bereits diverse Applikationen in Betrieb genommen. Für die Wirtschaft zentral ist vor allem das elektronische Warenverkehrssystem Passar». Mit diesem werden Zollverfahren durchgehend digital abgewickelt. Die Durchfuhr, zum Beispiel der Transit von internationalen Gütern durch die Schweiz, erfolgt bereits heute vollständig mit Passar. Aktuell liegt der Fokus auf der Umstellung beim Export. Gemäss Vereinbarung mit der Wirtschaft ist das bis Ende 2025 geplant. Ab 2026 folgt die Umstellung bei den Einfuhren.

Flexiblere Logistik und raschere Grenzübertritte

Ganz im Sinne von Dazit werden die Unternehmen mit Passar schrittweise administrativ entlastet. Die Firmen können ihre Daten selber erfassen und verwalten – jederzeit und überall. Warenanmeldungen können bis zur Aktivierung beliebig korrigiert oder zurückgezogen werden – das steigert die Flexibilität und die Effizienz der Logistik deutlich, dies bereits vor dem Grenzübertritt. Neben Passar vereinfachen weitere Applikationen die Abläufe an der Grenze, allen voran die Gesamterneuerung des Erhebungssystems der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA III).

Das Zusammenspiel der Systeme bringt deutliche Erleichterungen. Während ein Chauffeur bisher noch häufig an der Grenze anhalten musste, um Papierformulare vorzuzeigen oder die LSVA zu begleichen, kann er nun in immer mehr Fällen ohne Stopp weiterfahren, sofern keine Kontrolle erforderlich ist. Künftig wird das der Normalfall sein. Damit die Abläufe auch grenzüberschreitend effizienter gestaltet werden können, steht das BAZG im engen Austausch mit seinen ausländischen Partnern, um die Digitalisierungsbestrebungen koordiniert voranzutreiben.

Mehr Fälschungen wegen Onlinehandel

Vereinheitlichte, vereinfachte und digitalisierte Prozesse entlasten aber nicht nur die Wirtschaft, sondern auch das BAZG selbst. Denn dessen Arbeitsumfeld hat sich in den letzten Jahren stetig verändert. So haben beispielsweise die Grenzübertritte von Waren und Personen deutlich zugenommen. Zudem hat der boomende Onlinehandel dazu geführt, dass vermehrt gefälschte oder potenziell gefährliche Produkte wie Medikamente oder Waffen in die Schweiz gelangen.

Für das BAZG geht es aber nicht darum, möglichst viel, sondern das Richtige zu kontrollieren. Dazu werden risikobasierte Kontrollen durchgeführt. Die neuen Anwendungen kommen auch in diesem Bereich zum Einsatz, zum Beispiel zur digitalen Prüfung von Bewilligungen.

Kontrollen dürfen nicht verwässern

Bei verdächtigen Sendungen oder Personen interveniert das BAZG aber nach wie vor. In einem solchen Fall erfolgen nach der Risikoanalyse zusätzlich physische Kontrollen. Diese helfen, Schmuggel, Kriminalität, illegale Migration und Terrorismus zu bekämpfen. Gleichzeitig gewährleisten sie die korrekte Veranlagung und damit gleich lange Spiesse für alle Wirtschaftsbeteiligten.

Auch mit Dazit bewegt sich das BAZG künftig im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Effizienz: Einerseits soll das BAZG den Anforderungen eines dynamischen Weltmarkts gerecht werden, andererseits dürfen die Kontrollen an den Schweizer Grenzen nicht verwässern. Ohne moderne Einsatzmittel, angepasste Rechtsgrundlagen oder vereinfachte und digitale Prozesse wäre dies nicht möglich. Für den Zoll gilt daher: Gerade in Krisenzeiten ist Digitalisierung ein Muss!

1. Definitive Statistik Aussenhandel 2024, inkl. Gold und Edelmetalle. []
2. Die Zölle allein machen nur rund 0,9 Prozent der Bundeseinnahmen aus. []